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Friedensplan für Syrien

Mögliche Grundlage für Gespräche von Opposition und Regierung

Oppositionelle und Regierungsvertreter sollen sich unter Federführung der UNO auf einen Friedensplan für Syrien geeinigt haben.

Damaskus/Istanbul (dpa/nd). Der Syrien-Friedensplan, über den die arabische Zeitung »Al-Sharq Al-Awsat« am Donnerstag berichtete, lässt das Schicksal von Präsident Baschar al-Assad offen. Assad weigerte sich bislang zurückzutreten. Das Regime hat den Plan offiziell noch nicht akzeptiert und vonseiten der Opposition waren laut »Al-Sharq Al-Awsat« nur die gemäßigten Kräfte an den Verhandlungen beteiligt.

Möglicherweise taugt der Friedensplan, der die Bildung eines Übergangsparlaments mit zwei Kammern unter Beteiligung von Vizepräsident Faruk al-Scharaa vorsieht, aber als Gesprächsgrundlage für konkrete Verhandlungen. Denn die russische Regierung erhöht jetzt den Druck auf Assad. Sie hat Außenminister Walid al-Muallim und Oppositionsführer Moas al-Chatib für Ende Februar nach Moskau eingeladen.

Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana begrüßte Damaskus zwar »die Einladung an Muallim zu einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow«. Dies sei aber nicht gekoppelt an ein Treffen mit Oppositionellen, hieß es. Der Opposition stehe es jederzeit frei, sich mit den Vertretern der Regierung »auf syrischem Staatsgebiet« zu treffen, erklärte das Außenministerium. Syrische Beobachter vermuten jedoch, dass Muallim inoffiziell vielleicht doch mit Chatib zusammentreffen wird oder dass es indirekte Gespräche mit russischer Vermittlung geben könnte.

Mitglieder der Nationalen Syrischen Koalition von Moas al-Chatib nahmen in Kairo derweil einen erneuten Anlauf, um eine Übergangsregierung zu bilden.

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