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Machtprobe

Olaf Standke über die vorerst gescheiterte Ernennung Chuck Hagels zum neuen US-Verteidigungsminister

Wohl niemand hat so herzzerreißend-dramatisch filibustert wie James Stuart in dem Hollywood-Streifen »Mr. Smith geht nach Washington«. Und das auch noch für einen guten Zweck. Im US-Senat versuchen republikanische Parlamentarier gerade, mit ihrem Recht auf unbegrenzte Redezeit die Bestätigung Chuck Hagels zu torpedieren. Er soll neuer Pentagon-Chef werden. Dabei ist der Mann ein Parteifreund, wird aber von einem demokratischen Präsidenten vorgeschlagen und war konservativen Hardlinern schon immer ein rotes Tuch. Schwamm er doch zu oft gegen den republikanischen Strom.

Allerdings geht es jetzt letztlich weniger um politische Inhalte oder den selbst von Befürwortern als schwach empfundenen Auftritt Hagels bei seiner Anhörung im Senatsausschuss als vielmehr um einen beinharten innenpolitischen Machtkampf. Erstmals in der Geschichte der USA wird ein vom Präsidenten nominierter Verteidigungsminister einem Filibuster unterzogen. Der designierte Pentagon-Chef steht im Zentrum eines für Obamas zweite Amtszeit richtungsweisenden Gefechts zwischen Weißem Haus und der Opposition im Kongress. Jeder Schlag gegen Hagel trifft auch Obama. Der hatte in seiner Rede zur Lage der Nation und mehr noch zuvor beim Amtsantritt die Einheit der US-Amerikaner beschworen, um die gewaltigen Probleme der Supermacht Erfolg versprechend anzugehen. Doch selbst wenn Hagel am Ende durchkommen sollte, angeschlagen wäre er alle Male. So wie sein Chef.

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