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Blockupy und Umfairteilen: Vorbereitungen laufen

»Grundsätzlich grünes Licht« für Demo in Frankfurt / Scharfe Kritik von Grottian an Attac: »Hose voll«

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Berlin (nd). Die Vorbereitungen für die auch in diesem Jahr geplanten Blockupy-Aktionstage laufen: Die Stadt Frankfurt hat den Anmeldern der am 1. Juni geplanten Demonstration „grundsätzlich grünes Licht“ gegeben, heißt es beim Protest-Bündnis. Sowohl die Route als auch der Ort der Abschlusskundgebung vor der Europäischen Zentralbank seien „unstrittig“ gewesen. Im vergangenen Jahr hatten die Behörden noch ein umfassendes Versammlungsverbot verhängt, trotzdem protestierte Zehntausende.

„Die Stadt hat offenbar die Rechtslage erkannt, dass eine Demonstration gegen die EZB bei der EZB stattfinden können muss“, erklärte Werner Rätz von Blockupy. Das Bündnis erwartet rund 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa. Am Sonntag wollen Aktivisten bei einem bundesweiten Treffen in Frankfurt über den Stand der Mobilisierung beraten.

In dem Bündnis sind unter anderem die Interventionistische Linke, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Erwerbslosen-Initiativen, die Linkspartei, das Netzwerk Friedenskooperative und Attac engagiert. Es gehe darum, „den europäischen Protest gegen die autoritär durchgesetzte Verarmungspolitik in der EU erneut unter dem Dach von Blockupy auf die Straßen der Bankenstadt tragen“. Dabei soll es auch Aktionen zivilen Ungehorsams geben.

Derweil hat der Berliner Politikwissenschaftler Peter Grottian, selbst Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac, die Zurückhaltung des globalisierungskritischen Netzwerkes in scharfen Worten kritisiert. In einem Beitrag für die „Tageszeitung“ schreibt Grottian, Attac habe „leider nur eine große Klappe und denkt eher daran, seinen Status der Gemeinnützigkeit zu bewahren, der durch Proteste gefährdet werden könnte, als an zivilen Ungehorsam. Es kann auch eine Politik der vollen Hosen geben.“ Die Ängste vor zivilem Ungehorsam seien verständlich, passten aber „nicht mehr so ganz zum berechtigten Zorn über viele gesellschaftliche Entwicklungen“. Das gelte auch für das Bündnis Umfairteilen, in dem Attac ebenfalls engagiert ist.

Auf einem bundesweiten Treffen des Vorbereitungskreises hat das Bündnis Umfairteilen am Wochenende beschlossen, zu einem bundesweiten Aktionstag am 14. September „mit Großaktionen“ zu mobilisieren. Wie Uwe Hiksch von den Naturfreunden im sozialen Netzwerk Facebook mitteilte, liefen auch die Vorbereitungen für den dezentralen Aktionstag am 13. April gut. Das Bündnis sei „motiviert für sichtbare Aktionen“.

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