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Erdogan und Öcalan

Roland Etzel über türkisch-deutschen Beziehungen

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Dutzende ausländische Kameras und Mikrofone waren auf die Bundeskanzlerin gerichtet, als sie ihrem türkischen Gastgeber Erdogan ein »neues Verhandlungskapitel mit der EU« eröffnete. Es war wohl das meistbeachtete Nichtereignis des Tages gestern in der Türkei, denn dieses »Angebot« an Ankara ist weder originell noch neu und höchstwahrscheinlich nicht einmal sonderlich ernst gemeint. Und beide, Erdogan wie Merkel, wissen es.

Außerdem spielte die Musik gestern nicht in Ankara, sondern in Istanbul, wo zur gleichen Zeit das bisher weitestgehende Deeskalationsangebot des verurteilten (PKK)-Kurdenführers Öcalan an den türkischen Staat unterbreitet wurde. Weder Erdogan noch Merkel verloren offiziell ein Wort darüber, dabei haben beide Vorgänge einiges miteinander zu tun. Für eine Reihe von EU-Staaten mit längerer demokratischer Tradition wie die Niederlande oder Schweden ist die ungelöste Kurdenfrage in der Türkei eines der Haupthindernisse für das Land auf dem Weg in die EU - mag die deutsche Politik die Kurdenproblematik auch noch so stur auf ein reines Terrorismusproblem reduzieren.

Erdogan, der in puncto Kurdenpolitik nicht zu den größten Scharfmachern in Kleinasien zu rechnen ist, könnte hier wohl Unterstützung gebrauchen, gerade deutsche. Mit Patriotraketen geht das aber nicht.

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