Vincent Körner 17.03.2013 / Inland

Wie gefährlich ist die »Alternative« von rechts?

Deutsche Tea Party Bewegung oder D-Mark-nationalistische Eintagsfliege: Was Demoskopen und Beobachter sagen

Es ist zwei Jahre her, da machte der „Spiegel“ mit einer Geschichte über die „Bild“-Zeitung auf. Die Kernthese: Das Blatt versuche zwar, sich als journalistisches Leitmedium zu inszenieren, aber „tatsächlich übernimmt sie immer wieder die Rolle einer rechtspopulistischen Partei, die im deutschen Politikbetrieb fehlt“. Nun sorgt mit der „Alternative für Deutschland“ eine Neugründung für Schlagzeilen, die nach Meinung vieler in eine Lücke zu stoßen versucht, die rechts von Union und FDP aufgerissen ist. In der CDU ist man durchaus besorgt. Zumindest „Überschneidungen mit rechtspopulistischer Rhetorik“ macht der Düsseldorfer Politikwissenschaftler Alexander Häusler auf tagessschau.de aus. „Nationale Untergangsprophezeiungen“, Besetzung von „Angstthemen“ wie der Verlust nationaler Souveränität oder das Aufgreifen von Ressentiments in der Warnung vor angeblich unkontrollierter Zuwanderung - das, so Häusler, finde sich „bei allen rechtspopulistischen Parteien in Europa“. Und wie reagiert die „Bild“-Zeitung? „Müssen wir vor diesem Anti-Euro-Professor Angst haben?“, fragt das Blatt und berichtet eher distanziert vom Auftritt des Hamburger Volkswirtschaftsprofessors Bernd Lucke bei einer Veranstaltung der „Alternative“ in Oberursel. Der „schürt die Ängste seiner Zuhörer“, habe auch kein „Patentrezept, wie man es besser macht“ und gehe mit „simplen Phrasen“ auf Stimmenfang. Das, so die „Bild“, könne „der Union bei der Bundestagswahl wertvolle Stimmen kosten“. Das sehen Demoskopen anders und die bisherige Geschichte von Anti-Euro-Organisationen hierzulande lässt auch nicht unbedingt erwarten, dass es einer solchen Gründung diesmal gelingen könnte, sich im Parteiensystem zu etablieren. Studien zufolge können sich zwar etwa ein Viertel der Befragten vorstellen, eine Partei wie die „Alternative für Deutschland“ zu wählen - Forsa-Chef Manfred Güllner sieht das aber eher als Indikator für allgemeine Unzufriedenheit, nicht als Kunde kommender Wahlerfolge. „Sollte die Partei tatsächlich antreten“, sagte er stern.de, „wird sie meiner Einschätzung nach lediglich ein Ergebnis erzielen wie einst die Initiative Pro DM.“ Die war 1998 zur Bundestagswahl angetreten und hatte weniger als 0,9 Prozent der Stimmen erhalten. Allerdings hat sich das Umfeld inzwischen verändert: Einerseits hat die Eurokrise den Resonanzboden für nationalistische und D-Mark-populistische Forderungen vergrößert, andererseits hat in den vergangenen Jahren auch die politische Kultur eine neue Prägung erfahren: weniger die klassischen Organisationsmodelle von Parteien gelten als en vogue, stattdessen erfreuen sich „bewegungsartige“ und „basisdemokratische“ Formen wachsender Beliebtheit.

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