Verpasste Chancen

Konferenz zu den Ergebnissen der Wachstumsenquete und linken Perspektiven

  • Von Haidy Damm
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Am kommenden Montag will die Enquetekommission des Bundestages zu »Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität« ihren Abschlussbericht vorstellen. In Berlin lud die Rosa-Luxemburg-Stiftung gestern zur Debatte über linke Positionen und Kritik an der Wachstumslogik.

Rund 1000 Seiten stark wird der Bericht der Enquetekommission werden, an dessen letzten Texten noch über das Wochenende gearbeitet wird. Die Debatte aus über zwei Jahren wird veröffentlicht, zahlreiche Sondervoten inbegriffen. Denn Einigkeit über eine neue Definition von Wohlstand und Lebensqualität jenseits der Wachstumslogik gab es nicht.

Viele entscheidende Fragen wurden nicht gestellt, resümiert Ulrich Brand, Sachverständiger für die Linksfraktion. Damit sei die Chance verpasst worden, Eckpunkte für eine sozial-ökologische Transformation zu entwerfen.

Zu lange habe man über mögliche Kompromisse gestritten, zu viel Zeit mit Versuchen verschwendet, gemeinsame Papiere zu verfassen, erklärt Ulla Lötzer, Vertreterin der LINKEN in der Kommission. Die Bundestagsfraktion hat deshalb gemeinsam mit ihren Sachverständigen Ulrich Brand und Norbert Reuter ein Sondervotum verfasst.

Ihr Resümee: Entwicklung, Fortschritt und W...

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