Jubiläum ohne Feier

Der Ausschuss der Regionen tagt zum 100. Mal - kaum jemand nimmt davon Notiz

  • Von Kay Wagner, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Wenn die EU-Institutionen Entscheidungen treffen, die die lokale und regionale Ebene betreffen, muss dazu der Ausschuss der Regionen gehört werden. Gestern und heute stand die 100. Plenarsitzung an.

Keine Party, aber zwei prominente Gäste: So feiert der Ausschuss der Regionen (AdR) das Jubiläum seiner 100. Sitzung. Zur Sitzungseröffnung am Donnerstag sprach der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz (SPD) vor den 344 AdR-Mitgliedern. Zum Abschluss heute Nachmittag ist Andris Piebalgs, lettischer EU-Kommissar für Entwicklungspolitik, als Gastredner geladen. Und das ist bezeichnend. Denn entwicklungsfähig ist auch der AdR selbst in seiner Rolle als institutionalisiertes EU-Sprachrohr der Regionen und lokalen Gebietskörperschaften, sprich der Landkreise, Städte und Gemeinden.

Zurzeit fristet der AdR ein Schattendasein. Zwar war seine Gründung 1994 ein gut gemeintes Zeichen an die untergeordneten Gebietskörperschaften. Ihnen sollte auf europäischer Ebene eine Stimme gegeben werden. Ihre Meinung sollte zählen bei der Politikgestaltung. Doch merklichen Einfluss auf die Entscheidungen von EU-Kommission, Eu...

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