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Medwedjew präsentierte der Duma durchwachsene Bilanz

Russlands Premier: Positive Wirtschaftsdaten, nachlassende Dynamik

  • Von Irina Wolkowa, Moskau
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Für alles, was man tut, müsse man sich im Leben auch verantworten. Als er, Dmitri Medwedjew, damals Präsident Russlands, die Regel einführte, wonach der Regierungschef dem Parlament alljährlich Rede und Antwort stehen muss, hätte er sich nicht einmal träumen lassen, dass er je selbst diesen Part übernehmen werde.

Mit diesen Worten begann Russlands Ministerpräsident Medwedjew am Mittwoch seine erste Rechenschaftslegung vor dem Parlament. Und gleich im zweiten Satz forderte er von den Abgeordneten Geduld: Sein Bericht werde alles andere als kurz ausfallen. Die Warnung war berechtigt, die Bilanz selbst fiel durchwachsen aus.

Die Wirtschaftsdaten für 2012 seien zwar überwiegend positiv, sagte Medwedjew und lobte vor allem die relativ niedrige Staatsverschuldung - 10 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt, in Deutschland sind es 83 Prozent - und das geringe Haushaltsdefizit: 0,06 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Die Löhne stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 8,4 Prozent; die Arbeitslosigkeit sei mit 5,5 Prozent »konkurrenzlos niedrig«. Auch könne sich das Wirtschaftswachstum mit 3,4 Prozent im internationalen Vergleich durchaus sehen lassen.

Die Dynamik habe sich jedoch in den ersten Monaten 2013 verlangsamt und das, so Medwedjew weiter, ...


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