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Ramsauer will Großprojekte retten

Expertenrunde gestartet

Berlin (nd-Damm/Agenturen). Zu teuer, zu langwierig, zu intransparent. Ob Berliner Flughafen, Elbphilharmonie in Hamburg oder der Hauptbahnhof in Stuttgart, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will die Großprojekte retten: »Deutschland hat einen Ruf in der Welt zu verlieren.« Zunehmend gebe es Zweifel an der Fähigkeit von Politik und Wirtschaft, Großprojekte erfolgreich durchzuführen. Hinzu komme der Ärger über offensichtlich zu niedrig kalkulierte Baukosten, so Ramsauer. Um das zu ändern, hat gestern die Expertenkommission »Großprojekte« ihre Arbeit aufgenommen.

Der Kommission gehören unter anderem Bahnchef Rüdiger Grube, der Koordinator der Olympischen Spiele in London 2012, Klaus Grewe, sowie Thomas Bauer, Präsident des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie, an. Roland Koch, Chef des Baukonzerns Bilfinger, sollte eigentlich auch mitmachen, sagte aber »aus Zeitgründen« ab. Wesentliche Ziele der Kommission sind laut Bundesverkehrsministerium Kostenwahrheit, Kostentransparenz und Termintreue. Die Kommission soll innerhalb von zwei Jahren ein »Handbuch Großprojekte« erarbeiten, das als Handlungsempfehlung den Beteiligten an Großprojekten zur Verfügung stehen soll. Ramsauers Ziel ist klar: »Für die erfolgreiche Zukunft des Standorts Deutschland müssen Großprojekte weiterhin möglich sein.« Dazu brauchten Politik und Wirtschaft aber das Vertrauen der Menschen. Mit dem angestrebten Handbuch soll dazu ein wesentlicher Baustein gelegt werden. Vor einem Jahr legte Ramsauer bereits ein anderes Handbuch vor: »Bürgerbeteiligung«. Dieses Thema wird in der neuen Kommission nur am Rande behandelt werden.

Kritik kam gestern vom Bund der Steuerzahler (BdSt): »So ein Handbuch ist sicher richtig, aber wir haben jetzt schon Gesetze, die einfach befolgt werden müssten«, sagte der BdSt-Präsident Reiner Holznagel. Deshalb sei die Gefahr groß, dass auch das Handbuch ignoriert werde.

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