René Heilig 10.05.2013 / Inland

Waffen für Indonesien

Teure Schnäppchen aus Bundeswehrdepots

Über 160 deutsche Panzer werden an Indonesien verkauft. Widerrechtlich, denn die Exportrichtlinien verbieten Rüstungsexporte in Länder, die die Menschenrechte missachten.

Die Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Katja Keul ist sachlich gehalten: »Die Bundesregierung hat seit November 2012 für folgende Kriegswaffen eine Genehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz zur Ausfuhrbeförderung nach Indonesien erteilt: 104 Kampfpanzer; vier Bergepanzer und je drei Brückenlegepanzer und Pionierpanzer; 50 Schützenpanzer; eine Kanone; Munition ...«

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