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Rot statt Orange

Marcus Meier über das Versagen der Piraten

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Was ist eigentlich das größere Problem? Dass Themen wie das bedingungslose Grundeinkommen und die Chancen computerbasierter Demokratie bei den Piraten im Formelkompromiss versanden? Oder dass keine andere Partei diese Themen aufgreift und besetzt? Die Piraten haben versagt. War es das nun etwa? Stempel drauf, Ablage, tschüss...

Fakt ist: Sozialstaat und Schmalspur-Demokratie sind an Grenzen gestoßen. Bedingungsloses Grundeinkommen und mehr Demokratie durch elektronische Partizipation sind zumindest ernsthafte Versuche, Alternativen zu formulieren. Beide wären immerhin ein mittelgroßer Wurf jenseits von Reförmchen (oft genug Verschlimmbesserungen) oder der ganz großen Umwälzung (die mitunter auf sich warten lässt).

Ja, ein bedingungsloses Grundeinkommen würde eine gigantische Umverteilung darstellen und mancher - nicht jeder! - Befürworter will im Gegenzug eine völlig unsoziale Erhöhung der Verbrauchsteuern. Gewiss, Abstimmungen am Computer würden vieles in Frage stellen und völlig neue Fragen aufwerfen. Beide Themen erfordern differenzierende Konzepte und auch Nicht-Piraten können daran scheitern.

Doch beide Themen müssen debattiert werden - ergebnisoffen, ohne Scheuklappen und Pauschalabweisungen. Denn beide sind zu wichtig, um sie Amateuren und Chaoten zu überlassen. Es wäre nun an einer klug agierenden Linken, die Lücke zu füllen.

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