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Chaos bei der D-Mark-Truppe

»Alternative für Deutschland« tritt nicht zu bayerischer Landtagswahl an

  • Von Carsten Hoefer, dpa
  • Lesedauer: 2 Min.

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Nach einem von Grabenkämpfen und persönlichen Verunglimpfungen geprägten Landesparteitag muss sogar die Vorstandswahl wiederholt werden. Die Truppe tritt nicht zur Landtagswahl an - zur Erleichterung des Bundessprechers der Partei.

Der bayerische Landesparteitag der neuen Anti-Euro-Partei »Alternative für Deutschland« (AfD) hat im Chaos geendet. Nach stundenlanger Auseinandersetzung über die Neuwahl des erst seit einigen Wochen amtierenden Landesvorstands wurde der Parteitag am Samstagabend abgebrochen - nachdem freiliegende Stimmzettel aus der Stichwahl zum Parteivorsitz aufgetaucht waren.

»Die Neuwahl des Landesvorsitzenden ist anscheinend ungültig«, teilte der Landesverband auf seiner Facebook-Seite mit. Nun soll der alte Vorstand, der auf dem Parteitag eigentlich schon abgewählt war, bis zu einer gültigen Neuwahl weitermachen.

Der bayerische Landesverband ist von internem Streit geplagt, weswegen die Neuwahl des Landesvorstands auf die Tagesordnung gesetzt worden war. Der Landesvorsitzende Wolf-Joachim Schünemann erlitt dabei eine Niederlage. Gegen ihn setzte sich am Samstagabend der bisherige Vizevorsitzende Martin Sichert knapp mit 155 zu 149 Stimmen durch. Sichert konnte sich aber nur kurz über den Sieg freuen - bis nämlich die herumliegenden Stimmzettel auftauchten und der Parteitag anschließend abgebrochen wurde. Wann der nächste Parteitag angesetzt wird, ist noch unklar.

Vor dem Chaos bei der Abstimmung hatte die Anti-Euro-Partei noch beschlossen, bei der bayerischen Landtagswahl am 15. September nicht anzutreten. Gegen die Kandidatur sprach sich auch der eigens angereiste Bundessprecher Bernd Lucke aus. Ein Misserfolg wäre aus seiner Sicht ein schlechtes Signal für die Bundestagswahl nur eine Woche später. Hauptthema der Partei solle außerdem der Euro sein - und das sei kein Bayern-Thema. Lucke zufolge soll sich die AfD von landespolitischen Themen fernhalten.

Schünemann war in die Kritik geraten, weil er angeblich Vorstandskritiker in den Reihen der AfD mit Parteiausschlussverfahren und sogar Hausverboten zu überziehen versucht haben soll. Gegenüber der »Süddeutschen Zeitung« sprach ein Kreisvorsitzender von »putin-ähnlichen« Zuständen in der Partei. Ebenfalls via »Süddeutsche« wurden Gerüchte über die privaten finanziellen Verhältnisse exponierter AfD-Mitglieder gestreut. Der noch amtierende Landeschef Schünemann, selbstständiger Versicherungsunternehmer, musste öffentlich eingestehen, im Jahre 2011 gut 13 000 Euro Verlust gemacht zu haben. Über den bestätigten stellvertretenden Landeschef Fritz Schladitz wurde im Zusammenhang mit dem Parteitag eine Privatinsolvenz kolportiert. Schladitz musste dies einräumen; inzwischen sei er dieser misslichen Situation aber entkommen. In der »Süddeutschen« beteuerte Schladitz sogar, privat einen Mercedes zu fahren.

Indessen steigt die Nervosität in der Union angesichts des Rechtsablegers. Die CDU-Fraktionschefs von Hessen, Sachsen und Thüringen - Christean Wagner, Steffen Flath und Mike Mohring - fordern Kanzlerin Angela Merkel in einem beim »Spiegel« gelandeten Schreiben dazu auf, schärfer gegen die bürgerliche Protestpartei vorzugehen. Dazu sei eine Rechtswendung der Union vonnöten; ansonsten verliere die Partei in Größenordnungen Stimmen im national-konservativen Lager.

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