Nicht für oder gegen Währungen

Erklärung der Strömung »Sozialistische Linke« zur Euro-Debatte der Linkspartei


In der Linken findet eine Debatte statt, wie sie sich zur Zukunft des Euro verhalten soll. Die Sozialistische Linke geht an diese Debatte mit folgenden Grundpositionen heran:

1. Ausgangspunkt muss eine realistische Analyse der ökonomischen und politischen Entwicklungen und Kräfteverhältnisse sein. Die herrschende Krisenpolitik hat die ökonomischen und politischen Spaltungen vertieft und treibt die Staaten Südeuropas immer tiefer ins soziale und wirtschaftliche Desaster. Sie ist darauf gerichtet, die Krise zu nutzen, um Demokratie und Sozialstaat in der EU dauerhaft zu demontieren und die Lohnabhängigen sowie Gewerkschaften zu schwächen. Die Europäische Union (EU) soll dauerhaft auf ein autoritäres und neoliberales Kapitalismusmodell ausgerichtet werden.

2. Wir wissen nicht, ob es den herrschenden Kräften in der EU gelingen wird, eine weitere Eskalation zu verhindern. Dabei geht es nicht unbedingt um einen großen »Euro...


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