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De Maizière im Blindflug

Opposition fordert politische Konsequenzen im Drohnen-Skandal

  • Von Olaf Standke
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät im Beschaffungsskandal um die Aufklärungsdrohne »Euro Hawk« immer stärker unter Druck. Die Opposition verlangt detailliert Aufklärung und fordert politische Konsequenzen.

Thomas de Maizière will sich Zeit lassen und den Verteidigungsausschuss des Bundestages erst auf der Sitzung am 5. Juni über die Entscheidungsprozesse bei der Bruchlandung mit der weltweit größten Aufklärungsdrohne »Euro Hawk« informieren. Eine Arbeitsgruppe wurde gebildet. Doch schon das Pfingstwochenende zeigte: Der politische Druck auf den Verteidigungsminister nimmt täglich zu. Medienberichten zufolge sollen die Zulassungsprobleme seit mindestens neun Jahren bekannt gewesen sein. Schon lange vor dem Vertragsabschluss mit dem US-Hersteller Northrop Grumman hätten Flugsicherung, Industrie und die Bundeswehr-Zulassungsstelle auf den fehlenden Kollisionsschutz hingewiesen. Ohne den aber ist keine Flugerlaubnis im zivilen europäischen Luftraum möglich.

Als der Bundesrechnungshof im November 2011 Vertragsunterlagen und Statusberichte bei der Bundeswehr anforderte, schwärzte das Verteidigungsminis...


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