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Polen sieht sich von EU-Partnern umworben

Auch der Chef der Demokratischen Linken will den Euro möglichst schnell

  • Von Julian Bartosz, Wroclaw
  • Lesedauer: 3 Min.

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Kann Polen tatsächlich ein wichtiger Player in der europäischen Politik sein? Außenminister Radoslaw Sikorski ist überzeugt davon.

Die Antwort des Chefs der polnischen Diplomatie auf eine Interviewfrage in der »Gazeta Wyborcza« war selbstsicher und stolz: »Noch nie in der Geschichte wurde Polen so nachhaltig von westeuropäischen Staaten umworben, deren Klub beizutreten. In jedem Gespräch mit den Kollegen aus Deutschland und Frankreich höre ich die Frage: Wann kommt ihr in die Eurozone? Man sieht uns nämlich als ein Land, das Werte einbringen wird, ohne ihnen Probleme aufzuladen.« Soweit Radoslaw Sikorski, von seinem Kollegen Guido Westerwelle freundschaftlich Radek genannt.

Aufforderungen, so schnell wie möglich besagter Zone beizutreten, gibt es aber auch im eigenen Land, und zwar von Leszek Miller, Chef des Bundes der Demokratischen Linken (SLD). Andernfalls würde Polen nicht mitentscheiden können, schrieb der Expremier an seinen Spätnachfolger Donald Tusk. Gegen den Willen einer Mehrheit der Bevölkerung spornt Miller den Regierungschef an, Polen mit der Übernahme des Euro Rang und Geltung zu verschaffen: »Polen kann zu den Staaten gehören, die entscheidend sind«, pflichtet der Chef der etablierten linken Opposition dem Außenminister bei.

Nach dessen Ansicht wird Polen zur Gruppe jener fünf oder sechs Staaten gehören, ohne die in der Europäischen Union keine Entscheidung getroffen werden kann. »Eine solche Rolle spielen wir in der Ost- und in der Energiepolitik schon jetzt. Vor sieben Jahren durften wir nur unsere Ansprüche anmelden«.

In seinen weiteren Ausführungen wurde der 50-jährige Politiker jedoch etwas bescheidener. Er gab zu, dass die Rolle eines Staates in der EU nicht nur von Ehrgeiz und geschickter Diplomatie abhängt. Wichtig sei auch das Gewicht des Landes, und das werde bedingt durch die Wirtschaftskraft, die Fähigkeit zu Neuerungen und die Stärke, die eigene Sicherheit zu garantieren.

Um eben diese Sicherheit kümmert sich seit zwei Jahren der Chef des Büros für Nationale Sicherheit im Amt des Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski, General Stanislaw Koziej, seines Zeichens Professor der Militärwissenschaft. Koziej wird nicht müde, über die Gefahren nachzudenken, die Polen drohen, und ihnen mittels moderner Waffen für die Berufsarmee mit 100 000 Soldaten zu begegnen. Auf der Webseite seines Büros kann man unter anderem nachlesen, was zu diesem Zwecke zu beschaffen ist: Ohne Drohnen, die auch für »Missionseinsätze« nötig sein könnten, gehe es nicht. Was das kosten würde, wird nicht erwogen.

Was die Verteidigungspolitik betrifft, veröffentlichte das Wochenmagazin »Polityka« kürzlich eine sehr nüchterne Analyse: Die polnische Armee befinde sich in einem derartigen Zustand, dass man sie entweder liquidieren oder wieder auf die Beine stellen müsse. Wozu etwas anzuschaffen sei, für wie viel Geld und gegen wen - das seien Fragen für die Öffentlichkeit, die Antworten aber blieben geheim oder verschwommen.

Den Polen interessieren Außen- und Verteidigungspolitik derweil nur insofern, als dahinter immer die Frage steht: Was müssen wir dafür bezahlen? Im Alltag sind dem Großteil der Bevölkerung andere Probleme weitaus wichtiger. Und dazu gehört nicht einmal die Frage, ob und wie lange sich die wankende Tusk-Regierung noch im Amt hält, sondern vielmehr die, ob es mehr oder weniger Arbeit gibt.

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