Relevanz für den Osten

Wie die Karlsruher Richter über die Verfassungsbeschwerde des BUND entscheiden werden, ist natürlich durchaus ungewiss. Immerhin, so ist einer Pressemitteilung zu entnehmen, verhandeln die Juristen auch über »die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Zulässigkeit einer Enteignung« für Tagebauvorhaben. Und sie nehmen die beiden Verfahren, bei denen es formell um eine Obstwiese und ein Eigenheim geht, offenbar ernst. Jedenfalls wurden 40 Experten aus Bundes- wie Landesbehörden, aus Parlamenten, Regierungen und Instituten als Sachverständige geladen.

Die Entscheidung könnte also nicht bloß Garzweiler II, sondern beispielsweise auch ...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.