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Bauernopfer

Aert van Riel über das Schlingern des Verteidigungsministers

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat viele Fehler in der Drohnenaffäre eingeräumt. Diese sieht der CDU-Politiker aber nicht bei sich selbst, sondern bei engen Mitarbeitern in seinem Haus. Ihm selber geht es offenbar nur noch darum, seine eigene Haut zu retten und im Amt zu bleiben. Deswegen war de Maizière in den letzten Tagen kritischen Fragen über das von seinem Ministerium gestoppte Spionagedrohnenprojekt »Euro Hawk«, das immer teurer wurde, aus dem Weg gegangen. Schriftliche Fragen von Oppositionspolitikern wollte das Verteidigungsministerium nicht fristgemäß beantworten und missachtete damit die Rechte des Parlaments. Gestern Mittag hätte de Maizière eigentlich zur Fragestunde im Bundestag erscheinen müssen, aber die Koalitionsfraktionen verhinderten dies. Sie beantragten stattdessen eine Aktuelle Stunde zu dem Thema. Die Debatte über das Drohnenprojekt wird nun auch im Bundestag fortgesetzt.

De Maizière hält sich offen, in den nächsten Tagen personelle Konsequenzen zu ziehen. Möglich ist eine Entlassung der Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf, weil sie ihren Chef zu spät informiert haben sollen. Sie könnten zu Bauernopfern werden für einen Minister, der auch weiterhin große Summen für Projekte verschleudern will, welche die Kriegseinsätze der Bundeswehr erleichtern sollen. Nicht einmal die hohen Kosten bei »Euro Hawk« halten die Bundesregierung von ihren Plänen ab, weitere Drohnen zu beschaffen, die auch bewaffnet werden können. Völkerrechtliche Bedenken hat sie ohnehin nicht.

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