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Der Premier und die Topfschläger

Groteske Regierungsauftritte - hat Erdogan den Kontakt zur Wirklichkeit verloren?

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Erst das Dialogangebot der türkischen Regierung, dann Knüppelgarden. Ist das ein Ausdruck perfider Strategie der türkischen Regierung oder zunehmender Kopflosigkeit?

Noch am Montag setzte die Regierung auf Entspannung, so schien es zumindest. Da kündigte Bülent Arinc, Stellvertreter von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, ein Gespräch des Premiers mit Vertretern der Protestbewegung an. Am nächsten Morgen begann die Polizei die Räumung des Taksim-Platzes in Istanbul. Fast gleichzeitig hielt Erdogan eine im Fernsehen übertragene Rede, in der er zwischen wahren Umweltschützern und denen unterschied, die mit ihrem Protest ganz anderes wollen. Diese bestünden aus ganz kleinen Gruppen, die sich als Umweltschützer tarnten, aber gleichzeitig »Lärmbelästigung« verursachten. Und Lärmbelästigung sei doch schließlich auch ein Umweltproblem. Offenbar spielte Erdogan auf das Schlagen von Töpfen, Pfannen und Löffeln an, das jeden Abend um 21 Uhr in Istanbuler Stadtvierteln aus Protest gegen seine Regierung ertönt.

Indessen begründete der Gouverneur von Istanbul, Hüseyin Avni Mutlu das Einschreiten der Polizei am Taksim damit, dass das Andenken an den Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk gewahrt werden müsse. Am Taksim-Platz befindet sich ein Atatürk-Kulturzentrum, und auf dem Platz steht ein Denkmal des Gründers der modernen Türkei. Für die Leute auf dem Platz ist die Aussage des Gouverneurs eine ziemliche Frechheit - ist es doch gerade die Regierung, die bestrebt ist, das Erbe Atatürks zu verdrängen.

Gouverneur Mutlu hat es ohnehin rasch geschafft, seinen Ruf zu ruinieren. Den Besetzern des Gezi-Parkes am Taksim hatte er getwittert, dass er gerne mit ihnen zusammen morgens die Stimmen der Vögel hören würde… Der selbe Herr mit dem graumelierten Haar und gepflegtem Schnurrbart ließ nun den Taksim-Platz gewaltsam räumen.

Doch der Tag sah noch mehr grotesk-komische Auftritte. Da verwarnte Ali Babacan, der mit seinen 46 Jahren schon zweimal Wirtschafts- und einmal Außenminister der Türkei war und derzeit zu den Stellvertretern Erdogans gehört, allen Ernstes im Parlament die Banken wegen der Demonstrationen in der Türkei. Ob er es auch selbst glaubt, dass die Leute auf der Straße von der Finanzbranche dirigiert werden, um Spekulationsgewinne abzuschöpfen, wie sein Chef Erdogan behauptet hat?

Natürlich präsentieren Politiker gerne alle möglichen Sündenböcke. Doch bei Erdogan scheinen schier unmögliche Theorien über die Ursachen des Aufruhrs mehr zu sein als bloße Zweckbehauptungen. Anscheinend hat Erdogan den Kontakt zur Wirklichkeit einfach verloren.

Anders ist die Entschlossenheit, mit der er seinen politischen Zug an die Wand fährt, kaum noch zu verstehen. Nicht einmal auf sein Bauprojekt am Taksim-Platz, für dessen Gestaltung er eigentlich gar nicht zuständig ist, hat Erdogan bisher aufgegeben. Dabei ist er ein Politiker mit langer Erfahrung in schwierigen Situationen.

Die seiner Partei handzahm gemachten Medien folgen ihm und mögen damit den Realitätsverlust des Premiers mitverursacht haben. Indessen laufen die Kunden den traditionellen Medien mehr und mehr davon. Das Internet wird immer wichtiger, manch bisher kleinere Publikation kann ihre Auflagen enorm steigern.

So schaffte die kleine linke Zeitung Birgün in einer Woche einen Auflagensprung von 49 Prozent. Ähnliches gilt für Fernseh- und Radiosender. Es gibt sogar einen neuen Fernsehsender im Internet: CapulTV. Das Wort capul bedeutet »Raub« und bezieht sich auf capulcu »Räuber« oder auch »Marodeur«, Erdogans Lieblingswort für die Demonstranten.

Doch mitunter wissen die Leute auch einfach so, was los ist. Die U-Bahnstrecke zum Taksim ist zwar immer wieder gesperrt, doch wenn ein Zug durchkommt, klatschen die Wartenden. Der Applaus gilt denen, die zur Demo kommen. Diese klatschen dann den Wartenden, denn diese kommen von der Demo. Und jeden Abend um 21 Uhr dröhnt das Viertel vom Lärm aneinander geschlagener Töpfe, Pfannen und Löffel - eine halbe Stunde lang. Ob diese Leute alle von ihrer Bank einen Scheck bekommen haben, damit sie das machen?

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