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Der Kniff mit dem Rücktritt

  • Von Roberto de Lapuente
  • Lesedauer: 3 Min.

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Nach einem Skandal den Rücktritt des verantwortlichen Ministers zu fordern, ist beliebte Übung. Dass Parteisoldaten da mitspielen, verwundert weniger. Verwunderlich aber ist, dass systemkritische Linke in diese Kultur des Rücktrittforderns einstimmen.

Jetzt also Thomas de Maizière. Die Opposition und die parlamentarische Linke fordern seinen Rücktritt. Auch mancher, der sich als systemkritisch und links erachtet, hätte nichts gegen den Abgang des Verteidigungsministers einzuwenden.

Gerade bei letzterer Gruppe ist eine solche Einstellung kurios. Lehrte nicht schon Karl Marx, dass es sich bei den Funktionsträgern im Kapitalismus und seinem staatlichen Überbau, lediglich um jederzeit austauschbare „gesellschaftliche Charaktermasken“ handele? Später bezeichnete Rudi Dutschke „die Regierenden an der Spitze – Kiesinger, Strauß oder wen auch immer [als] bürokratische Charaktermasken“.

Ist in dieser Kultur des Rücktrittforderns, wie wir sie im parlamentarischen System immer schon kannten, seit geraumer Zeit aber radikalisiert haben, nicht also auch eine systemkonformes Handeln zu erkennen?

Der Rücktritt als politisches Mittel ist eine Folge der Personalisierung: Dutschke hatte seinerzeit schon erkannt, dass man einen Feldzug für mehr politische Teilhabe nicht gegen Personen führen darf, sondern gegen das abstrakte System, in dem diese Personen bestimmte Funktion innehaben. Eine Funktion, die jederzeit auch eine andere Person übernehmen könnte. Deshalb ist eine Rücktrittsforderung stets nur die kurz gedachte Lösung des Problems.

Die Personalisierung eines etwaigen Skandals rüttelt nicht an den herrschenden Machtverhältnissen. Dass politische Parteien hieran gar kein Interesse haben, liegt auf der Hand. Die Systemkritik sollte sich dessen bewusst sein. Wie kann man am Wochenende die EZB brandmarken wollen, um schon Anfang der nächsten Woche in das systemkonforme Rücktrittsspiel einzustimmen?

Die Personalisierung des Verhaltens Guttenbergs hat nur spärlich zur gesellschaftlichen Überprüfung seiner politischen Klasse beigetragen, die Verantwortung für seine Geltungssucht auf eine Einzelperson gelenkt, obwohl man heute weiß, dass die Erschleichung von Titeln und Posten in dieser gesellschaftlichen Klasse alltägliche Praxis ist.

Eine Linke, die systemkritisch agieren will, kann sich die Personalisierung bestimmter Abläufe nicht leisten. Tut sie es doch, passt sie sich systematisch ein. Dann geht es um Herrn X oder Frau Y und nicht mehr um Machtstrukturen oder ökonomische Interessen.

Gleichwohl hat die Pflege dieser Rücktrittsforderungskultur eine Funktion. In der Postdemokratie suggeriert sie, es gäbe durchaus noch demokratische Gerechtigkeit, ein funktionierendes Gebilde, in dem Verantwortungslosigkeit und Fahrlässigkeit rüde bestraft würde. Der Rücktritt gibt vor, dass sich plötzlich alles wieder umkehrt. Deshalb fordern ja auch oft die eigenen Parteikollegen einen Rücktritt „ihres“ Ministers. Sie haben erkannt, dass ein Rücktritt nichts ändert, nach Außen aber so wirkt, als habe sich doch etwas verändert und nebenher den Anschein pflege, als wurde der Übeltäter gar bestraft.

Auch wenn der Rückschritt kein Fortschritt im Sinne der Systemfrage ist, kann man natürlich mit Schadenfreude auf den erzwungenen Rücktritt eines Ministers reagieren. Nur Schadenfreude hat systemkritisch gesehen gar keinen Wert. Ganz im Gegenteil. Sie sind das panem et circenses des Teils der modernen Massengesellschaft, der sich für politisch ausgibt. Wer Grund zur Schadenfreude schenkt, der stärkt seine Machtposition. Insofern ist das Rücktrittfordern ein postdemokratischer Kniff.

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