Macht »Die Linke« den Unterschied?

Anmerkungen zum Parteitag in Dresden von Hasko Hüning und Gerd Siebecke

  • Hasko Hüning und Gerd Siebecke
  • Lesedauer: ca. 5.5 Min.

Die Partei »Die Linke« hat am Wochenende auf dem Parteitag in Dresden ihr Wahlprogramm »100 Prozent Sozial« verabschiedet. Die in der Vorbereitung in und außerhalb der Linkspartei aufgekommenen Befürchtungen, erneut würden heftige Grabenkämpfe zwischen den Parteiströmungen den Wahlkampfprozess erheblich erschweren, erwiesen sich als unbegründet.

Nach dem »Gewitterparteitag« in Göttingen 2012 haben die Delegierten vielmehr in großer Disziplin die Anträge und Änderungsanträge abgearbeitet. Die Partei wird die letzten 100 Tage des Wahlkampfes mit dem beschlossenen Programm und mit den von der Parteiführung gesetzten Schwerpunkten in größerer Geschlossenheit bestreiten.

Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger hat einleitend die Aufgabenstellung umrissen: »Wir bereiten uns definitiv nicht auf einen Koalitionswahlkampf vor. Wir werben im Wahlkampf für unsere eigenen Positionen.« Deren Kern lautet: Armut und Kinderarmut konsequen...


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