»Zu lange« ist Auslegungssache

Bundesverwaltungsgericht urteilt über Dauer von Verfahren

  • Von Sven Eichstädt, Leipzig
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Seit Dezember 2011 existiert ein Gesetz, auf dessen Grundlage Entschädigungen eingefordert werden können, wenn Gerichtsverfahren zu lange dauern. Ein früherer Student aus Potsdam, der mehr als sechs Jahre auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam warten musste, erstritt nun vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Summe von 6000 Euro.

Die Fragen, ab wann Gerichtsverfahren als zu lang gelten sollen und in welchen Fällen deshalb aus der Staatskasse Entschädigung gezahlt werden muss, bleiben auch nach zwei höchstrichterlichen Grundsatzurteilen weiterhin unbeantwortet. Das Bundesverwaltungsgericht entschied gestern in Leipzig erstmals in zwei Fällen über die Auslegung eines Gesetzes, das seit Dezember 2011 gilt und auf dessen Grundlage Schadenersatz verlangt werden kann, wenn Gerichtsverfahren eine überlange Dauer beanspruchen. »Für die zentrale Frage, wann ein Gerichtsverfahren unangemessen lang dauert, gibt es keine festen Richtwerte«, urteilte nun der Vorsitzende Richter des fünften Senats des Bundesverwaltungsgerichts, Jürgen Vormeier. »Angesichts der Vielschichtigkeit und Vielgestaltigkeit der Verfahren ist es in Verwaltungsprozessen in der Regel auch nicht möglich, sich an angenommenen oder statistisch ermittelten Verfahrenslaufzeiten zu orientieren.«

Vie...

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, haben Sie folgende Möglichkeiten:


Haben Sie bereits ein Online- oder Kombi-Abo? Dann loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo:

Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Warum ist der Artikel so kurz?

Der Artikel ist in Wirklichkeit länger: 614 Wörter (4370 Zeichen).

Wenn Sie ein entsprechendes Abo gewählt haben, können Sie sich einloggen und den ganzen Artikel lesen. Und auch alle anderen Artikel seit 1990.

Wir stellen einen großen Teil unseres Angebots im Internet gratis zur Verfügung. Damit das finanzierbar bleibt, ist es wichtig, das viele Leute trotzdem bereit sind, für das Angebot zu bezahlen.

Alle Abo-Angebote

Foto: Zeitung, Smartphone, iPad und eine Tasse Kaffee

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.