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Siemens macht auf Selbstanzeige

Der Münchner Technologiekonzern bildete in Brasilien ein illegales Kartell mit anderen internationalen Konzernen

  • Von Andreas Knobloch
  • Lesedauer: 2 Min.
Ein multinationales Kartell soll in Brasilien bei mindestens sechs Auftragsvergaben illegale Preisabsprachen getroffen haben. Mit dabei war Siemens, das sich mit einer Selbstanzeige zu retten versucht.

Der deutsche Siemens-Konzern hat sich in Brasilien selbst angezeigt, um sich vor Strafverfolgung zu schützen. Bei Ausschreibungen zum Bau von U-Bahn-Zügen in São Paulo und Brasilia soll es zu illegalen Preisabsprachen und Kartellbildung gekommen sein, wie die brasilianische Tageszeitung Folha de S. Paulo in ihrer Ausgabe vom vergangenen Sonntag berichtet.

Dem Kartell sollen weitere internationale Konzerne angehören, darunter die französische Alstom, die kanadische Bombardier, die spanische CAF sowie die japanische Mitsui. Anfang des Monats hatte die brasilianische Wettbewerbsbehörde CADE die Unternehmenssitze von mehreren, mutmaßlich in das Betrugsschema involvierten Subunternehmen in São Paulo, Diadema, Hortolandia und Brasilia durchsucht und Beweismittel beschlagnahmt. Ob es zum Verfahren kommt, entscheidet sich erst nach Auswertung des sichergestellten Materials. Das kann aber noch mehrere Monate dauern.

Nach Angaben von Folha trat das Kartell in mindestens sechs Auftragsvergaben in Erscheinung. Über das gesamte Ausmaß der Affäre herrscht allerdings noch Unklarheit. Die geheimen Absprachen mit Beteiligung des Siemens-Konzerns sollen unter anderem den Bau einer U-Bahn-Linie in São Paulo Ende der 1990er Jahre, einen Auftrag aus dem Jahr 2000 über die Lieferung von zehn S-Bahn-Zügen sowie 2007 unterzeichnete Verträge über die Wartung der U-Bahn in der Hauptstadt Brasilia betreffen.

Im Rahmen der Selbstanzeige kam es zu einem Abkommen zwischen den brasilianischen Strafverfolgungsbehörden und dem Siemens-Vorstand. Dieses sichert dem Unternehmen und seinen Führungskräften Immunität zu, sollte sich die Kartellbildung bewahrheiten. Die Regelung tritt in Kraft, wenn ein Mitglied das Kartell aus eigenem Antrieb verlässt und anzeigt, bevor die Regierung Ermittlungen einleitet, und bei den Untersuchungen kooperiert.

Die unsauberen Geschäfte von Siemens sind schon länger bekannt. Bereits 2008 waren erste Hinweise bei dem Konzern eingegangen. Die internen Untersuchungen verliefen aber im Sand. Im Herbst 2010 untersuchte die Staatsanwaltschaft in São Paulo mögliche Unregelmäßigkeiten bei Ausschreibungen und Auftragsvergaben im Zusammenhang mit Siemens. Konkrete Ergebnisse aber blieben aus. Nach Bekanntwerden der Selbstanzeige erklärte Siemens, man sei über die Untersuchungen informiert und kooperiere vollständig mit den Behörden.

Die Selbstanzeige erfolgt in einem brisanten Moment: Im kommenden Monat soll der Bau der Hochgeschwindigkeitszugstrecke São Paulo - Rio de Janeiro ausgeschrieben werden. Die an dem mutmaßlichen Kartell beteiligten Unternehmen gehören zu den aussichtsreichsten Kandidaten für den Zuschlag des Megaprojekts, für das die brasilianische Regierung Kosten von 35 Milliarden Reales (12 Milliarden Euro) veranschlagt. Die Strecke wird die erste ihrer Art in Lateinamerika sein.

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