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Tödliches Mittelmeer

Nina Schneider von Amnesty International zur Situation von Flüchtlingen an der EU-Außengrenze Griechenlands

Lange Zeit war das Mittelmeer für mich ein wunderschönes Meer, das schönste Blau Europas, ein Urlaubsziel. Seit einer Woche bin ich jetzt auf der griechischen Insel Lesbos und spreche mit Flüchtlingen, die es geschafft haben, dieses Meer zu überqueren. Für sie ist es ein gefährliches Wasser, auf dem Unzählige ihr Leben verloren haben. Ein Ort, auf dem viele Hoffnungen gestorben sind.

Es ist ein Jahr her, seit das erste »Human Rights Camp« von Amnesty International auf Lampedusa stattgefunden hat. Die Botschaft der Abschlussaktion an die EU damals war eindeutig: Flüchtlinge, die über das Mittelmeer in die EU kommen, müssen die Chance bekommen, Asyl zu beantragen.

Die Überfahrt in der Nacht ist bereits gefährlich genug, Wind und Wellen sind unberechenbar. Die Schmuggler, die die Überfahrt organisieren, achten wenig auf sichere Wetterverhältnisse. Die Flüchtlinge weichen auf gefährliche Routen aus, um der Küstenwache zu entgehen, viele ertrinken oder verdursten.

Wenn sich das alles bereits nicht verhindern lässt, dann dürfen die Menschen bei ihrem Versuch, das rettende Ufer zu erreichen, nicht auch noch von der Küstenwache auf dem Meer abgefangen und in ihren Booten zurückgeschleppt werden. Diese sogenannten Pushback-Aktionen widersprechen internationalem Recht und bringen verzweifelte Menschen erneut in Lebensgefahr. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Camps 2011 formten ein riesiges S.O.S. vor Lampedusa, in der Hoffnung, die EU würde ihnen Gehör schenken und diese inhumane Praxis beenden.

Seitdem ist aber nichts passiert. Nur der Schwerpunkt des Dramas hat sich verschoben. Auch wegen des Bürgerkriegs in Syrien versuchen mehr Menschen, die Küste Griechenlands zu erreichen. Seit August letzten Jahres sind dabei mindestens 102 Menschen auf dem Mittelmeer gestorben. Viele Leichen werden nie gefunden. Ihre Familien, ihre Mütter, Väter und Geschwister bleiben verzweifelt zurück oder erfahren nicht einmal, was aus ihren Angehörigen geworden ist. Nach wie vor riskieren Menschen aus vielen Ländern auf der Flucht vor Krieg, Folter und Hunger ihr Leben auf der Überfahrt nach Europa, oft in winzigen Booten.

Nachdem Griechenland mit einem Zaun den Landweg aus der Türkei nach Griechenland versperrt hat, steigt die Zahl der Flüchtlinge, die es mit dem Boot versuchen, alarmierend. Mit der Abschottung der griechischen Landesgrenze werden die Flüchtlinge gezwungen, auf den wesentlich unsicheren Weg über das Wasser auszuweichen.

Während die EU-Grenzschutztruppe Frontex und die griechische Küstenwache die Pushbacks nach wie vor leugnen, liegen unabhängige Berichte vor, die mindestens 39 verschiedene Aktionen bezeugen, bei denen Boote mit Flüchtlingen und Migranten von der griechischen Küste an die türkische Küste zurückgedrängt wurden. Zum Teil nahm die Küstenwache vorher den Menschen alles ab - Kleidung, Handys, Geld -, stach Löcher in die Schlauchboote, montierte die Außenbordmotoren ab und ließ die Menschen hilflos im Mittelmeer treiben.

Wir müssen uns nicht vormachen, die Schuld für diese Menschenrechtsverletzung läge allein bei den überforderten griechischen Behörden. Das europäische Asylsystem ist auf Abschottung ausgerichtet, Flüchtlinge sind nicht erwünscht. Die EU trägt eine Mitverantwortung für die Katastrophe, die sich fast täglich vor den Stränden von Lesbos abspielt. Deshalb richtet sich auch die Botschaft unseres Camps an die EU: Schaut nicht weg, wenn die Rechte von Flüchtlingen mit Füßen getreten werden. Helft nicht, Zäune zu bauen, sondern helft, ein Asylsystem zu schaffen, in dem Flüchtlinge den Schutz finden, der ihnen zusteht.

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