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EADS - mit einem Bein im Knast?

Datenschutzbeauftragter wittert weiteres Unheil / Staatssekretär bietet sich als Bauernopfer im Euro-Hawk-Debakel an

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Minister Thomas de Maizière ist entlastet! Der Schuldige am Euro-Hawk-Debakel ist gefunden. Es ist Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium - sagte am Dienstag Stéphane Beemelmans. Doch der Skandal birgt weit mehr Sprengstoff. Jetzt kommt auch der Bundesdatenschutzbeauftragte in die Gänge.

Manchmal wird das »Sich-Kleinmachen« als wahre Größe gewertet. Gestern hat der beamtete Staatssekretär im Verteidigungsministerium Stéphane Beemelmans die volle Verantwortung für die nicht ausreichende Information seines Vorgesetzten übernommen. Er habe, so bekannte der Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages, den Minister nur einmal in einer Vorlage am 13. Mai dieses Jahres mit den Drohnenproblemen behelligt. Damals sei eine Grundsatzentscheidung notwendig gewesen, sagte Beemelmans in einer vorbereiteten Erklärung.

Ein ebenso tapferer wie vergeblicher Versuch, den Minister, der am Mittwoch als Zeuge erscheint, zu entlasten. Doch Ministerium sowie Euro Hawk GmbH sind auch in anderer Weise belastet. Sie verstoßen offenbar fortwährend gegen den Datenschutz. Das wurde über Umwege deutlich. In der Befragung von EADS-Cassidian-Chef Bernhard Gerwert hatte der am Montag auf die einfache Frage, wer Eigentümer des gerade i...


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