Kein Abschuss

Verteidigungsminister sagte vor Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss aus - und kam ins Trudeln

Mit dem letzten Tag der Zeugenvernehmung vor dem Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss war am Mittwoch zugleich ein Wahlkampf-Spitzentermin aufgerufen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) versuchte seinem politischen Abschuss zu entgehen. Militärisch gesprochen: Der Opposition gelang zwar manch Treffer, doch der Minister zieht weiter Kreise.

Lügner, sagt die SPD. Ehrenmann, kontert die Union. Muss sich das ausschließen, wenn es um Thomas de Maizière geht? Der Minister sagte am Mittwoch vor dem Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss aus. Eine Kernfrage lautete: Wann hat er was von den Problemen mit dem Euro-Hawk-Projekt erfahren?

Öffentlich hatte sich Merkels Alleskönner als der Mann dargestellt, der zum richtigen Zeitpunkt »die Reißleine« zog. Nicht einmal das stimmt. Er hatte lediglich nicht widersprochen, als ihm am 10. Mai die Entscheidung seiner Staatssekretäre Wolf und Beemelmans »zur Kenntnis« gegeben wurde, das Projekt abzubrechen. De Maizière behauptete dann am 5. Juni vor dem Verteidigungsausschuss, dass es »zuvor keine Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem« gegeben habe. Von dem Problem habe er »erstmals im Rahmen einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben am 1. März 2012 gehört. Si...


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