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Nein zu Streubomben

Olaf Standke über die sogenannte Oslo Konvention

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Bisher haben 112 Staaten die sogenannte Oslo Konvention, das »Übereinkommen über Streumunition«, unterzeichnet. Und mit Recht lobte jetzt die Internationale Kampagne gegen Streumunition drei Jahre nach seinem Inkrafttreten diesen Völkerrechtsvertrag als lebensrettende Erfolgsgeschichte. Das Abkommen verbietet nicht nur den Einsatz, die Herstellung und die Weitergabe dieser besonders heimtückischen Waffen, die oft noch viele Jahre nach dem Ende von Kriegen und bewaffneten Konflikten wahllos Zivilpersonen töten und verstümmeln. Es verankert auch Verpflichtungen mit Blick auf die Beseitigung und Räumung von Streumunition sowie die Opferhilfe.

Aber noch immer werden Streubomben eingesetzt, etwa bei den Kämpfen in Syrien, wie die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch ermittelt hat. Und während Hunderttausende eingelagerte Bomben mit Submunition in zweistelliger Millionenhöhe zerstört worden sind, werden in anderen Ländern weiter neue hergestellt - beispielsweise in Südkorea, wo gestern Aktivisten mit einer Aktion in öffentlichen Verkehrsmitteln eine Ende der Produktion forderten. Wobei es nicht reicht, Herstellung und Handel zu verbieten, es muss auch die Finanzierung verbleibender Waffenschmieden einbezogen werden. Nach wie vor boykottieren die größten Anwender und Produzenten von Streumunition, die USA, China und Russland, das Abkommen. An sie ging deshalb jetzt der dringliche Appell, endlich auch dem Vertrag beizutreten.

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