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De Maizières Flohmarkt

Griechenland muss für ausgemustertes deutsches Militärgerät zahlen, Israel bekommt Geschenke

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Das Verteidigungsministerium betreibt eine Art militärischen Flohmarkt. Alles, was nicht in die neue Bundeswehrstruktur passt, muss raus.

Der Etat des Verteidigungsministeriums für das Haushaltsjahr 2013 umfasst Ausgaben in Höhe von 33,26 Milliarden Euro. Das sind zwar fast 1,4 Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor und gemessen am Jahr 2000 eine Steigerung um rund 40 Prozent - doch im Hause de Maizière wird jeder Euro zweimal umgedreht - angeblich.

Und so kann man sich den teuren Rücktransport von Kriegsgerät aus Afghanistan nicht leisten. Man lässt Ausrüstungen im Neuwert von rund 150 Millionen Euro zurück. Die werden entweder an die einheimischen Sicherheitskräfte übergeben oder verschrottet.

Dass man einen Teil davon an die Afghanen verkauft, ist wohl kaum mehr als eine Hoffnung. Obwohl - das Verteidigungsministerium holt es sich auch von den Ärmsten der Armen. Man stößt so gewinnbringend all das ab, was man in der neuen Struktur der Bundeswehr nicht mehr braucht. Beispielsweise den Hafen- und Reedeschlepper »Wustrow«. Bei der Volksmarine lief der in der Yachtwerft Berlin gebaute Kahn als »Zander«. Im vergangenen Jahr wurde er nach Griechenland verkauft. Für 100 000 Euro.

Eigentlich ein Schnäppchen. Nicht jedoch für ein Land, dessen Schuldenstand aktuell bei 170 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung liegt. Für 109 800 Euro bekam Griechenlands Armee zwölf Führungsfahrzeuge. Die M 577-Panzer, die 1975 aus US-Produktion erworben wurden, sind überflüssig in der Bundeswehr. Warum die Verbündeten den Fast-Schrott brauchen, erschließt sich nicht.

Es gab schon mehrfach - auch im Parlament - Kritik daran, dass die Regierung Rüstungsgerät weiter an das marode Griechenland verkauft. Die Regierung antwortete dann stets mit der Formel, dass sicherheitspolitische Entscheidungen von der griechischen Regierung autonom getroffen würden.

In der aktuellen, vom Linkspartei-Abgeordneten Paul Schäfer erfragten 2012er Überlassungsliste von Wehrmaterial findet sich auch Israel. Das Land bekommt unentgeltlich die vor langer Zeit bereits gelieferten Patriot-Raketen überschrieben. Die Mongolei erhielt ohne Gegenleistung 30 kleine Lkw, Ungarn sahnte 500 Gefechtshelme und zehn Lkw ab. Kolumbien zahlte für zwei gebrauchte U-Boote elf Millionen Euro, Tunesien legte 1,147 Millionen für 129 Lkw auf den Tisch. Wie viel Singapur für Leopard-Kampfpanzer »löhnen« musste, ist unbekannt. Man hat mit dem Käufer Vertraulichkeit vereinbart, heißt es lapidar.

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