nd-aktuell.de / 09.08.2013 / Politik / Seite 3

Iraner bauen auf Ruhani

Der Nachfolger Ahmedinedschads soll die Wirtschaftskrise und den Atomstreit beenden

Oliver Eberhardt, Teheran
Iran gilt vielen Menschen in der westlichen Welt analog der Einstufung durch den früheren US-Präsidenten George Bush als Schurkenstaat. Ein Zerrbild, das oft auch von Medien gemalt wird. Bei einem Besuch in diesem Land wird schnell klar: Man will raus aus der Schmuddelecke. Aber man wird sich in der Atomfrage nicht einfach beugen.

Es gibt verschiedene Wege, eine neue Stadt, ihre Menschen kennenzulernen. Einer, meiner, ist es, Stunden lang kreuz und quer, ohne Plan, durch Märkte, Wohnviertel, Hinterhöfe zu irren. Denn man kann das Internet zensieren, kann bestimmen, mit wem Ausländer sprechen und worüber. Aber kein Aufpasser kann das tägliche Leben kontrollieren.

Nach vier Stunden wird der Mann vom Außenministerium, der sich schon bei der Passkontrolle am Flughafen zu unserem neuen allerbesten Freund erklärt hat, immer angespannter: »Bitte«, sagt er irgendwann in fließendem Englisch und es klingt genervt, »können wir mal eine Pause machen?« Kurz darauf, in einem Café die Straße runter, weicht die einstudierte Regierungsrhetorik einer ernst klingenden Besorgnis. »Was halten Sie von Iran?«, fragt er und rührt in seinem Kaffee. Es ist heiß, es ist unbeschreiblich stickig. Und draußen herrscht ein geschäftiges, ein schier unüberschaubares Gewühl aus Menschen und Autos, das alle paar Stunden innehält, wenn von den Moscheen der Stadt zum Gebet gerufen wird.

Was soll man davon halten? Außerhalb des Landes lebt man tagtäglich mit den Berichten darüber, wie Iran den Weltfrieden bedroht. Und tatsächlich hat dieses scheinbare Chaos, das für den Außenstehenden keiner erkennbaren Systematik zu folgen scheint, etwas Bedrohliches: vom Regierungssystem bis hin zum sozialen Gefüge - dieses Land ist extrem kompliziert.

Am Abend zuvor, im Hotel, das genauso gut in Kairo, Jerusalem oder Washington stehen könnte, was vermutlich dazu dient, dem Gast ein Stück Vertrautheit zu suggerieren, in diesem Hotel also hat ein Kollege am Abend zuvor versucht, ein Diagramm des iranischen Regierungssystems zu zeichnen. Aufzuzeigen, wer wen kontrolliert, wer wo welche Entscheidungen trifft. Am Ende lag da ein Stapel mit Pfeilen und Kästen und Namen beschriebener Blätter, und die Runde schaute ratlos auf die allgegenwärtigen Mitarbeiter des Außenministeriums, perfekt Fremdsprachen beherrschende Männer in gut sitzenden Anzügen, die ebenfalls ratlos schauten. »Nuuun«, unterbrach einer von ihnen das Schweigen: »Können Sie mir erklären, wie Hare-Niemeyer zur Sitzverteilung im Bundestag funktioniert?«

Was man über das iranische System wissen muss: An der Spitze steht Ajatollah Ali Khamenei, der als geistlicher Führer des Landes die allgemeine politische Richtung vorgibt. Ihm zur Seite steht der Wächterrat, der dafür sorgen soll, dass diese Richtung auch eingehalten wird, und deshalb die Kandidaten für Präsidentschaft und Parlamentssitze aussiebt, die das Tagesgeschäft besorgen sollen. Denn: Sobald einer von ihnen gewählt wird, fällt es schwer, die Leute wieder loszuwerden. Zwar ist es theoretisch möglich, den Präsidenten abzusetzen. Aber praktisch ist es nahezu unmöglich: Sowohl Wächterrat als auch Parlament müssten zustimmen. Und dann müsste man das Ganze auch noch der Öffentlichkeit verkaufen, die den Präsidenten gewählt hat.

Was in einem solchen, allerdings seit der islamischen Revolution Ende der 70er Jahre noch nie dagewesenen Fall passieren könnte, bekam das Regime in etwa vor einigen Jahren vorgeführt. Mitte 2009 waren Zehntausende, vor allem junge Leute auf die Straße gegangen, nachdem Mahmud Ahmadinedschad erneut zum Präsidenten gewählt worden war. Für das System waren die Proteste für die Annullierung der Wahl eine Bedrohung: Die »Grüne Bewegung« war lautstark, wurde im Ausland wahrgenommen. Aber sie repräsentierte nicht das gesamte Land. Es war vor allem an der Peripherie, wo Ahmadinedschad damals populär war. Nach Lesart des Regimes hätte ein Nachgeben einen sehr großen Teil des Landes entfremdet. Dies in einer Zeit, in der sich gleich drei Nachbarstaaten - Afghanistan, Pakistan und Irak - zu Hochburgen von radikalislamischen Gruppierungen entwickelt hatten, denen das Regime in Iran nicht fundamentalistisch genug geprägt ist. In Teheran ging damals die Befürchtung um, dass die dortigen Konflikte auch auf die islamische Republik übergreifen könnten.

Heute ist die »Grüne Bewegung« weitgehend von der Bildfläche verschwunden. Und dennoch wirkt sie nach. Keiner der Offiziellen in Teheran macht einen Hehl daraus, dass man einigermaßen erleichtert über das Ende der Ära Ahmadinedschad ist, dass man in den neuen Amtsinhaber Hassan Ruhani große Hoffnungen setzt. Der altgediente Diplomat, bei dem man auf Grund seiner Karriere davon ausgehen muss, dass er trotz seiner demonstrativ moderaten Töne ein Vertrauter Ajatollah Khameneis ist, steht für eine Neuausrichtung der Außen- und Innenpolitik.

In der Öffentlichkeit wie in der Politik - niemand in dieser Stadt glaubt daran, dass es ein Zufall war, dass sich bei der Wahl fünf der konservativen Ecke zugeschriebene Kandidaten die Wählerstimmen streitig machten, während im als pragmatisch eingestuften Lager nur Ruhani im Angebot war.

Die Menschen haben große Erwartungen an den Neuen. Selbst Iraner, die sagen, sie hätten Ahmadinedschad 2009 gewählt, haben sich von ihm abgewandt. Einer der Hauptgründe, der dafür genannt wird, ist die wirtschaftliche Lage, für die man das Auftreten des Expräsidenten verantwortlich macht. Dass er im Ausland zum »hässlichen Gesicht« Irans geworden war, hat man auch hier wahrgenommen, und das allein ist für viele eine Demütigung: Man ist stolz auf sein Land. Vom Politiker bis hin zum Taxifahrer - immer wieder werden die iranische Baukunst, die wissenschaftlichen Errungenschaften angesprochen. Und selbst dass die internationalen Sanktionen die Menschen noch nicht in die Knie gezwungen haben, dass die Regierung es immer wieder schafft, das Embargo auszutricksen, wird mit großem Stolz in den Raum geworfen.

Doch es ist auch allerorts deutlich, dass die Belastungsgrenze der Bevölkerung fast erreicht ist, wobei es vor allem die Innenpolitik Ahmadinedschads war, die den Menschen zu schaffen machte. Jugendliche berichten von ständigen Polizeikontrollen, die darauf abzielten, sie zu einem Verhalten zu zwingen, das konservativ-religiösen Moralvorstellungen entspricht. Ihnen wurden unter Ahmedinedschad die kleinen Freiheiten genommen, die ein junger Mensch in diesem sehr konservativen Land genießen kann. Besonders zu spüren bekamen das Frauen, die zu viel Haut oder Haar zeigten.

Zur Repression kommt die wirtschaftliche Depression. Die Inflation droht mittlerweile aus dem Ruder zu laufen. Obwohl Iran mittlerweile vieles selbst produziert, werden manche Güter knapp. Die Menschen ziehen die direkte Verbindung zu den Sanktionen.

»Wir sind offen für Gespräche«, heißt es immer wieder, wenn Vertreter von Außen- und Wirtschaftsministerium und anderen staatlichen Stellen zum Gespräch mit ausländischen Journalisten antreten. Aber ausländischem Druck werde man sich nicht beugen, heißt es gleich darauf. »Wir sind unserem Volk verpflichtet«, sagt der neue Präsident Ruhani. Es sind nur wenige Sätze, für die er Zeit hat: Ein Treffen, sagen seine Berater, jage zur Zeit das nächste, er sei schon voll bei der Arbeit. »Wir sind dazu bereit, ein Gespräch unter Gleichberechtigten zu führen, über alle Probleme, die der Westen und wir miteinander haben. Aber wir werden uns keinesfalls Druck von außen beugen.«

Die nukleare Entwicklung des Landes sei nicht nur das Recht der Iraner. Es sei auch eine Notwendigkeit. Die Bevölkerung wachse und der Energiebedarf mit ihr - ein Bedarf, den Iran nicht aus anderen Quellen decken könne, ohne vom Ausland abhängig zu werden. Eine Abhängigkeit, an die das Land eine unangenehme Erinnerung hat: In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts war Iran mehrere Jahre Spielball von Russen und Briten.

Es ist ganz offensichtlich: Iran sucht, versucht einen neuen Weg. Das lässt sich auch an der journalistischen Arbeit erkennen. Die Einschränkungen sind subtiler geworden. Mal sind Teile des Internets kaputt, mal funktioniert das Telefon nicht. Und der Begleiter vom Außenministerium erzählt offen, wie er versucht hat, seinem Vorgesetzten die stundenlangen Irrwege durch Teheran zu erklären. Weil der nicht glauben wollte, dass jemand kreuz und quer durch diese Stadt läuft, wo es doch Autos gibt. So wie der Westen muss auch Iran Vertrauen lernen.