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Kein Mentalitätswechsel

Roland Etzel zu den Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern

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Die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern in Jericho wurden gestern von letzteren abgesagt. Wie es hieß, wegen einer tödlichen israelischen Polizeiaktion. Also eine erwartbare Reaktion im Rahmen des üblichen Diplomateninstrumentariums? Vielleicht mehr.

Es ist davon auszugehen, dass die Wut der palästinensischen Administration sehr tief sitzt. Für die Weltöffentlichkeit scheint das Thema Nahostfrieden nach hinten gerückt zu sein. Die Tatsache, dass beide Seiten nach drei Jahren Pause überhaupt wieder miteinander reden, wird vielerorts damit gleichgesetzt, dass man dabei auf gutem Wege der Einigung sei. Mag es auch häufig ein gutes Zeichen für ernsthafte Gespräche sein, wenn über sie nichts an die Öffentlichkeit dringt. Im Falle der Jericho-Gespräche ist daran zu zweifeln. Jeglicher Stillstand festigt den Status quo. Premier Netanjahu kann damit vollauf zufrieden sein, die Palästinenser keinesfalls.

Sie haben am Montag mit dem brutalen Vorgehen der Israelis im Flüchtlingslager Kalandija schmerzvoll erfahren, dass Netanjahu das Zeitfenster für Nettigkeiten krachend zugeschlagen hat. Abbas und Co. hatten vermutlich kaum anderes erwartet, denn die Freude über die Freilassung von Langzeitgefangenen wurde durch die Landenteignung für 10 000 jüdische Neusiedler mehr als getrübt. Die Gespräche werden sicher bald fortgesetzt. Aber Abbas wollte gestern wohl darauf hinweisen, dass bei Netanjahu kein Mentalitätswechsel stattgefunden hat.

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