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Einstimmiges Signal

Abgeordnetenhaus verabschiedet auf Antrag aller Fraktionen Resolution für Flüchtlinge

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Es ist ein starkes Signal, das das Berliner Abgeordnetenhaus am Donnerstag sendet. Auf Antrag aller fünf Fraktionen (SPD, CDU, Grüne, LINKE und Piraten) verabschiedete das Berliner Landesparlament einstimmig die Resolution »Gemeinsam wird Berlin seiner Verantwortung gerecht: Recht auf Asyl und Schutz vor Verfolgung und Krieg«. Der dringliche Antrag ist als parlamentarische Reaktion auf die beschämenden Proteste in den vergangenen Wochen gegen eine Notunterkunft für Flüchtlinge in Hellersdorf zu sehen. »Wir, die gewählten Abgeordneten des Landes Berlin, sehen uns in der Verantwortung, dieses Verfassungsrecht zu gewährleisten und gegen Angriffe zu verteidigen«, heißt es in der Resolution.

»Es gab hässliche und schockierende Szenen, doch die Unterstützer für ein faires Asylverfahren sind in der Stadt bei weitem in der Überzahl«, betonte Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU), der in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses fü...


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