Polizei darf bei Verdacht aufmarschieren

Friedrichshainer Stadtteilladen Zielona Góra scheitert mit Klage gegen Walpurgisnacht-Kontrollen

  • Von Jan Tölva
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Absperrmaßnahmen und Personenkontrollen durch die Polizei in der Walpurgisnacht sind diskriminierend. So empfanden das zumindest die Vereinsmitglieder des Stadtteilladens Zielona Góra und ein Bewohner des Hauses in der Grünberger Straße 73 in Friedrichshain. Denn während der »Antikapitalistischen Walpurgisnacht« am 30. April 2011 war der ihr Eingang als Einziger durch Absperrungen und Kontrollen zusätzlich zu denen an den Zugängen zum »Boxi« gesichert. Ob die Kontrollen legal waren, prüfte am Donnerstag die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin.

Das Gericht bewerte in seinem Urteil den Einsatz allerdings als rechtmäßig. Es wies die Klage des Zielona Góra und des Anwohners zurück. Die Polizei hatte zuvor argumentiert, die Polizei habe Erkenntnisse aus dem Jahr 2010 gehabt, als es dort laut Aussagen des damaligen Einsatzleiters zu Würfen mit »Knallkörpe...


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