nd-aktuell.de / 21.09.2013 / Politik / Seite 3

Einfach nur zeitgemäß

Die LINKE sieht sich im Aufwind. Am Sonntag geht es auch darum, ob sie ihre Konsolidierung fortsetzen kann

Uwe Kalbe

Gregor Gysi spricht gern von Leidenschaft in diesen Tagen. Das mag mit seinem eigenen Befinden zu tun haben. Gysi wirkt wohl um die 13 Jahre jünger, wenn man ihn mit dem Gysi auf dem Parteitag in Göttingen im Juni 2012 vergleicht. Tatsächlich hat er 13 Kilo abgespeckt. Gysi ist fit, und Göttingen weit. Wahlkampf ohne Leidenschaft, das kann er sich nicht vorstellen, sagt er den Umstehenden, die sich an diesem Vormittag auf dem Marktplatz in Berlin-Köpenick um einen Stand der LINKEN drängen. Wahrscheinlich wären sie auch gekommen, wenn es der Partei schlechter ginge. Aber so ist es doch viel schöner.

»Komm doch mal her«, ruft Gysi seinem Genossen Stefan Liebich zu, der etwas abseits steht. Brav stellt dieser sich in die Runde am roten Wahlkampffahrrad, drückt den Rücken durch und hält einen gedrechselten Kurzvortrag über die außenpolitische Ziele der Linkspartei und über den notwendigen Abzug der Atomwaffen aus dem Standort Büchel. Eine zweite Chance erhält er nicht, nachdem Gysi erneut das Wort ergreift. Gysi redet sich in Rage, der kleine Kreis der Zuhörer wächst auf ein paar Dutzend.

Es grenzt an ein Wunder. So kurz vor der Bundestagswahl ist die Linkspartei aus dem Tal der Tränen aufgetaucht. Der Erfolg der Bundestagswahl 2009 erschien noch vor kurzem wie eine Erzählung aus ferner Zeit, und eine Zeitlang bangte die Partei gar um den Wiedereinzug in den Bundestag. Eine Mehrheit links von Schwarz-Gelb ist ohne die LINKE nicht zu denken. Und eine »Last-Minute-Umfrage« des ZDF sieht sie kurz vor der Wahl am Sonntag bei 8,5 Prozent, fast gleichauf mit den Grünen. Einige Zeitungen schreiben, das läge allein an Gysi. Doch so einfach ist es auch wieder nicht.

Zunächst: Die Partei ist mit der neuen Führung, die sie sich in Göttingen wählte, offenbar im Reinen. Missgunst und gegenseitige Angriffe der Parteiflügel sind in den Hintergrund getreten, die LINKE kämpft öffentlich sichtbar für gemeinsame Ziele. Widersprüche sind nicht ausgestanden, aber nach der Verabschiedung des Grundsatzprogramms im Oktober 2011 - das noch Verdienst der ungeliebten vorangegangenen Parteispitze (Gesine Lötzsch und Klaus Ernst) war - sind existenzielle Kämpfe der Flügel vorerst in den Hintergrund getreten, der Kampf ist weiter existenziell, aber nunmehr ein gemeinsamer.

Zurückhaltend bis demütig haben Katja Kipping und Bernd Riexinger nach ihrer Wahl das Gespräch mit der Basis gesucht, gleichzeitig setzten sie selbstbewusst eigene Akzente. Obwohl sich einige Teile der Partei von diesen provoziert sehen mussten. Denn es ging immer wieder um Angebote zur Zusammenarbeit mit SPD und Grünen. So beharrlich, dass Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD im Bundestag, schon von »Stalking« spricht. Doch staunend sah die schweigende Linksgemeinde, mit welch einfachen Mitteln SPD und Grüne in Erklärungsnot zu bringen waren. Mit der Frage nämlich, wie sie ihre im Vergleich zur rot-grünen Regierungszeit betont sozial geprägten Ziele denn ohne die LINKE durchsetzen wollten.

Und dies ist die zweite Erklärung für die Erholung der LINKEN - die Schwäche der anderen. Die SPD hat es unverändert mit einem tiefen Misstrauen ihrer einstigen Wählerschaft zu tun und ist weit entfernt von jener Gestaltungsmacht, die sie dem Land und wohl auch sich selbst einzureden versucht. Ihre Absage an die LINKE wirkt daher wie ein weiteres Indiz für Unglaubwürdigkeit. Und nun schmieren so kurz vor dem Wahltermin auch noch die Grünen in den Umfragen ab. Man reibt sich die Augen: Wenn die Grünen Pech haben, wird die Linkspartei allen vorangegangenen Schwierigkeiten zum Trotz drittstärkste Fraktion.

Vorsichtig spricht Gysi inzwischen von einem zweistelligen Ergebnis am Sonntag, das er sich vorstellen könne. »Zehn Prozent und ein bisschen was dazu.« Dabei wöge ein gutes Ergebnis am Sonntag langfristig vielleicht schwerer als das von vor vier Jahren. Die Euphoriewelle, auf der die LINKE 2009 in den Bundestag ritt, ist unwiederbringlich versickert. Das damalige Ergebnis von 11,9 Prozent entstand im Sog der Parteigründung und führte manche taumeligen Erwartungen mit sich. Stimmen für die LINKE heute werden einer Partei gegeben, die Göttingen hinter sich hat. Vor einem Jahr hielt Gysi dort eine Brandrede, er sprach von Hass in der Fraktion, sogar von Spaltung war die Rede, und er stellte sich offen gegen Oskar Lafontaine, den Gefährten der Parteigründung.

Dies markierte den Tiefpunkt der Krise in der Linkspartei. Seitdem scheint es aufwärts zu gehen. Alles hält den Atem an, sobald eine Gefahr zu wittern ist. Etwa bei der Aufstellung der Spitzenkandidaten zur Wahl. Die Parteiführung mochte sich nicht entschließen, dem Drängen aus Teilen der Partei zu folgen und Sahra Wagenknecht zur Kandidatin neben Gysi zu machen. Bekanntlich hat dieser sich in der zu Ende gehenden Legislatur geweigert, eine Fraktionschefin neben ihm zu akzeptieren. Lieber wurde der Öffentlichkeit ein Team aus acht Kandidaten präsentiert, in dem beide formal nur Mitglieder sind. »Gysi und die sieben Zwerge«, von denen Zeitungen damals schrieben, machen seither fleißig Wahlkampf. Doch zwei haben die Medien zu Spitzenkandidaten gemacht - Wagenknecht und Gysi.

Das hat der Partei bestimmt nicht geschadet. Doch es heißt, dass es falsch wäre, Probleme nur in der Vergangenheit zu sehen. Allein die Vorstellung, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel plötzlich seine Absage an die Linkspartei zurücknähme, würde diese in ernste Schwierigkeiten stürzen. Etwa beim Thema Waffenexporte. Inzwischen auf einem Höchststand von 8,15 Milliarden Euro gelandet, betrugen die Genehmigungen in Zeiten der Großen Koalition noch 7,9 Milliarden Euro und unter Rot-Grün 6,2 Milliarden. Heute erscheint die letzte Summe fast wie ein friedenpolitischer Erfolg. Und eine Rückkehr dorthin wäre zumindest eine Umkehr.

Für die LINKE allerdings eine verhängnisvolle, weil diese ein generelles Exportverbot als Bedingung einer Regierungsbeteiligung verlangt, wie . Den Gysi den Leuten in Köpenick aufzählt. Neben einer gerechten Europolitik, Rentenpolitik, Politik für den Osten, und die Pflege nicht zu vergessen. Gysi redet sich in Rage, Liebich steht wieder etwas abseits.

Schräg hinter ihm ein Wahlplakat der LINKEN: »Revolution? Einfach nur zeitgemäß«. Revolutionen gehen im Osten gerade nicht so gut. Und im Westen? Am Sonntag wird in Hessen zusätzlich der Landtag gewählt. Zuletzt um die fünf Prozent taxiert, muss die Partei dort um die Vertretung im letzten großen Flächenland im Westen fürchten. Vom Ausgang dort wird auch abhängen, wie friedlich es in der Partei bleibt.