»Seidenraupen aller Länder, vereinigt euch!«

Konferenz berät über Datenschutz im Schatten des NSA-Skandals

  • Von Uwe Sievers
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Den »gläsernen Staat« forderte Peter Schaar, was aber nicht den »gläsernen Bürger« bewirken dürfe. Der scheidende Bundesdatenschutzbeauftragte lud zusammen mit dem Berliner Datenschützer Alexander Dix zur achten internationalen Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten (ICIC).

Teilnehmer aus über 30 Nationen tagten von Mittwoch bis Freitag in der Hauptstadt. Die ICIC endete mit der Verabschiedung einer Resolution, der »Berliner Erklärung«. Sie fordert, dass Informationsrechte im Völkerrecht verankert werden müsse.

»Transparenz ist der Treibstoff der Demokratie«, sagte Schaar in seiner Eröffnungsrede. Dabei ginge es verstärkt »um den Zugang zu Informationen für jedermann«. Dieser sei heute eine Voraussetzung, um am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Leben teilzunehmen. Auch die Sicherheitsbehörden könnten »mehr Transparenz vertragen«, so der Bundesbeauftragte. Die Nachrichtendienste dürften vom Ans...


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