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Koalitionszoff um Stadtwerk spitzt sich zu

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Die Reibereien um die Gründung eines landeseigenen Stadtwerks innerhalb der rot-schwarzen Koalition spitzen sich zu. Gegen 16 Uhr soll am Donnerstag der Koalitionsausschuss von Rot-Schwarz im Abgeordnetenhaus zusammentreten. In dem Gremium sind die Partei- und Fraktionsspitzen von CDU und SPD sowie der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) vertreten.

Angerufen wurde das Schlichtungsgremium vom SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der die »Verabredungsfähigkeit« der Koalition beeinträchtigt sieht. Hintergrund des Konflikts ist es, dass die CDU-Fraktion der Gründung eines landeseigenen Stadtwerks zur Erzeugung erneuerbarer Energien nicht mehr zustimmen will. Der Fraktion liegt seit kurzem ein Gutachten...


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