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Reden gegen »Obamacare«

Olaf Standke über den Umgang der US-Republikaner mit Obamas Projekt Krankenversicherung

Ted Cruz gibt den James Stewart. Der Oscar-Preisträger versuchte in dem Film »Mr. Smith geht nach Washington« mit Dauerreden im Kongress dem Guten zum Sieg zu verhelfen. Aber das war Hollywood-Fiktion. Cruz filibustert in der Wirklichkeit, und sein Spektakel kann fatale Folgen für reale Menschen haben. Denn der republikanische Senator aus Texas versucht, »Obamacare« verhindern, die Gesundheitsreform des demokratischen Präsidenten.

In den Augen eines strammen Rechtsaußen aus der Tea-Party-Bewegung ist eine Krankenversicherung für alle sozialistisches Teufelszeug. Also bemüht er einen legalen Verfahrenstrick, damit ein Gesetzentwurf des republikanisch beherrschten Repräsentantenhauses in der demokratisch dominierten zweiten Kongresskammer nicht abgeschmettert werden kann. Die Konservativen haben mit ihrer Mehrheit eine Haushaltsvorlage an massive Einschnitte bei Obamas wichtigstem innenpolitischen Reformprojekt gekoppelt.

Nun kann man das Ganze als politisches Theater abtun. Nur drohen die USA über die sprichwörtliche »fiskalische Klippe« in die Zahlungsunfähigkeit zu stürzen, sollte bis Anfang nächster Woche keine Einigung über den Etat zustande kommen. Bei James Stewart gab es wenigstens ein Happy End.

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