Fortschritte bei Ringen um UN-Resolution zu Syrien

Diplomaten: Einigung auf »Hauptpunkte« eines Resolutionsentwurfs / Keine unmittelbare Sanktionsdrohung gegen Assad 


New York (AFP/nd). Die Bemühungen um eine UN-Resolution zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals machen Fortschritte. Die fünf UN-Vetomächte verständigten sich in New York auf »Hauptpunkte« eines Resolutionsentwurfs, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Diplomatenkreisen erfuhr. Aus dem russischen Umfeld verlautete aber, dass die Diskussionen über »bestimmte wesentliche Punkte« noch nicht abgeschlossen seien. Die Chemiewaffenexperten der UNO sind unterdessen nach Syrien zurückgekehrt.

Ein westlicher Diplomat sagte AFP am Rande der UN-Generaldebatte, dass in dem Resolutionsentwurf die Möglichkeit von Strafmaßnahmen nach Kapitel VII der UN-Charta erwähnt würden. Allerdings enthalte die Kompromissfassung keine unmittelbare Sanktionsdrohung gegen die syrische Führung um Machthaber Baschar al-Assad. Ein anderer Diplomat schränkte ein, dass trotz »großer Fortschritte« noch Differenzen bestünden. »Die Verhandlungen...


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