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30 Einsprüche gegen Bundestagswahl

Berlin (AFP/nd). Seit der Bundestagswahl sind rund dreißig Einsprüche gegen die Wertung des Ergebnisses beim zuständigen Wahlprüfungsausschuss des Bundestags eingegangen. Das teilte die Parlamentsverwaltung am Dienstag mit. Die Frist für Einsprüche endet erst zwei Monate nach der Wahl, also am 22. November. Gegen die Bundestagswahl 2009 hatte es 163 Einwände gegeben, die allesamt erfolglos blieben. Wie bei jeder Wahl wiesen die Einsprüche eine »große Bandbreite« auf, teilte der Bundestag mit. Kritisiert würden die Gestaltung der Stimmzettel, die Fünf-Prozent-Hürde oder angebliche Auszählungsfehler.

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