Die SPD und der Selbstzweck

Tom Strohschneider über das Abrücken der Sozialdemokraten von der Forderung nach Steuererhöhungen

Für die SPD sind also Steuererhöhungen, das ist nach dem ersten Sondierungsgespräch mit der Union wie eine verabredete Formel immer wieder zu hören, »kein Selbstzweck«. Mit Blick auf die Anbahnung einer Regierung mit CDU und CSU malen die Sozialdemokraten damit eine erste große Kompromisslinie auf das Berliner Politpapier. Mit Blick auf das Selbstverständnis und die Glaubwürdigkeit dieser Partei kündigt sich so etwas wie eine nächste Kapitulation an.

Hat denn jemals ein Sozialdemokrat zuvor behauptet, die von der SPD im Wahlprogramm geforderten Steuererhöhungen seien ein Selbstzweck? Und was soll das überhaupt heißen, wenn nun Sigmar Gabriel und andere mit dem Hinweis hausieren gehen, für die SPD seien Steuererhöhungen eben dies nicht: Selbstzweck?

Als Selbstzweck wird etwas verstand...



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