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USA im Notbetrieb

Präsident Obama fordert Ende der Haushalts-»Farce« / Reisen abgesagt

US-Präsident Obama verlangt ein Ende der Blockade. Doch eine schnelle Lösung wird nicht erwartet.

Washington (dpa/nd). Im Haushaltsnotstand in den USA ist kein schnelles Ende der Blockade abzusehen. Auch am Sonntag sah es nicht nach einer Einigung der Regierung mit der Opposition auf ein Übergangsbudget aus. Präsident Barack Obama sprach von einer »Farce«.

Sein Gegenspieler, der Republikanerführer John Boehner, warnte: »Dies ist kein verdammtes Spiel.« Außenminister John Kerry versicherte den Partnern der USA derweil, das Land sei bald wieder voll im Geschäft. Er bezeichnete die Krise als einen »Moment politischer Albernheit«. Danach werde es »wieder auf einem Weg vorangehen, den die Welt respektiert und auf dem sie mitgehen will«, sagte er am Rande eines Außenministertreffens in Indonesien.

Große Teile der US-Verwaltung sind geschlossen oder arbeiten nur im Notbetrieb, weil die Vereinigten Staaten seit dem 1. Oktober keinen verabschiedeten Haushalt haben. Hunderttausende Angestellte des Öffentlichen Dienstes und andere Beschäftigte wurden in Zwangsurlaub geschickt, sollen aber rückwirkend bezahlt werden. Das zerstrittene Abgeordnetenhaus billigte dazu am Sonnabend einstimmig einen Gesetzentwurf.

Die Krise behindert auch die Diplomatie: USA-Vertreter können nicht reisen. Die für Montag geplanten Verhandlungen über eine Freihandelszone mit der EU fällt aus. Außerdem sagte Obama seine Asienreise ab.

Die Konservativen wollen einem neuen Etat nur dann zustimmen, wenn die Einführung von Kernstücken der Gesundheitsreform um ein Jahr verschoben wird. Obama lehnt Änderungen an seinem bedeutendsten Sozialgesetz strikt ab. Wichtige Teile traten zum 1. Oktober in Kraft.

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