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Iren behalten ihren Senat

Mehrheit gegen Abschaffung des Oberhauses

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Die Iren haben in einem Referendum mit knapper Mehrheit gegen die von der Regierung befürwortete Abschaffung des Senats gestimmt.

Dublin (AFP/nd). Laut dem am Sonnabend veröffentlichten Abstimmungsergebnis sprachen sich 51,7 Prozent der Wähler dafür aus, das weitgehend machtlose Oberhaus beizubehalten, 48,3 Prozent stimmten für die Abschaffung. Die Beteiligung am Referendum am Freitag lag bei knapp 40 Prozent.

Für die Koalitionsregierung des konservativen Premierministers Enda Kenny bedeutet das überraschende Ergebnis eine herbe Niederlage. Kenny hatte die Forderung nach Abschaffung des Seanad Éireann damit begründet, dass der Senat das überschuldete Irland jährlich 20 Millionen Euro koste. Außerdem sei er machtlos und nicht demokratisch. Für die Abschaffung des Oberhauses warb auch die linke Partei Sinn Fein. Umfragen hatten in den vergangenen Wochen einen Erfolg für den Vorstoß vermuten lassen.

Verteidiger des Senats warfen Kennys Partei Fine Gael dagegen vor, unter dem Deckmantel des Sparens ihre Macht festigen zu wollen. Die Abschaffung der Kammer würde das Land auf unbekanntes Terrain führen, ohne dass die Konsequenzen abzusehen wären, sagte die unabhängige Senatorin Katherine Zappone.

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