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Die grüne NRWMinisterin würde auch mit der LINKEN sondieren

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Die Grünen wollen ihr Team für die Sondierungsgespräche mit der Union aufstocken. Neben dem Wahlverliererquartett aus Partei- und Fraktionsspitze sollen am Donnerstag auch die wichtigsten grünen Landespolitiker, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und die nordrhein-westfälische Bildungsministerin Sylvia Löhrmann dabei sein. Möglich ist, dass dies die Verhandlungen vereinfachen wird. Denn sowohl Kretschmann als auch Löhrmann gelten als offen für Schwarz-Grün. Die aus Essen stammende Löhrmann hat praktische Erfahrung im Aushandeln von Kompromissen mit den Konservativen. Sie hatte in ihrem Bundesland vor zwei Jahren bei der Schulreform die oppositionelle CDU mit ins Boot geholt. Damals hatten SPD und Grüne eine Minderheitsregierung gebildet und waren auf Stimmen der Opposition angewiesen.

Wenn es nach Löhrmann und anderen Spitzenpolitikern ihrer Partei ginge, würden Grüne und SPD nicht nur mit der Union, sondern auch mit der LINKEN sondieren. Selber einladen wollen die Grünen hierzu allerdings nicht. Sie sehen die SPD in der Pflicht, rot-rot-grüne Gespräche in die Wege zu leiten. Die Sozialdemokraten haben dies jedoch bisher abgelehnt. Im Umgang mit der LINKEN gibt sich die gelernte Lehrerin Löhrmann pädagogisch. Sie will, dass die Partei »aus ihrer Schmollecke herauskommt und sich einer Verantwortung stellt«. Die Regierungsbank will Löhrmann mit den linken Schmuddelkindern jedoch nicht teilen. Diese sieht sie als eine »in Teilen extremistische Partei«. Ihr Gesprächsangebot ist von taktischem Kalkül geprägt. Löhrmann verfolgt das Ziel, die LINKE im Bund bei Gesprächen zu »entzaubern«. So soll die linke Konkurrenz langfristig aus dem Parlament gedrängt werden. Als Vorbild nannte Löhrmann die Sondierungsgespräche in NRW 2010. Damals hatten SPD und Grüne nach den Verhandlungen verkündet, die LINKE stelle unrealistische Forderungen und sei deswegen nicht regierungsfähig. Bei den Neuwahlen 2012 rutschte die LINKE unter der Fünfprozenthürde. Rot-Grün erhielt eine Mehrheit. Aert van Riel

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