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Stephan Weil übernimmt am 1. November den Vorsitz des Bundesrates

  • Von Johanna Treblin
  • Lesedauer: 2 Min.

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Ein großer Redner soll er nicht sein, Stephan Weil. Der Ministerpräsident von Niedersachsen gilt als Verwaltungsmensch. Das ist eine gute Voraussetzung für seine neue Funktion: Am Freitag wurde er - traditionell einstimmig - zum Präsidenten des Bundesrates gewählt. Als solcher bereitet er die Sitzungen des Gremiums vor und leitet sie. Er muss also selbst nicht viele Worte schwingen - was auch nicht zu seinen Stärken zählt -, sondern immer mal die Sprecher ermahnen, mit ihrem Redebeitrag zum Ende zu kommen.

Allerdings ist der Bundesratspräsident praktisch gesehen zweiter Mann im Staat: Wenn der Bundespräsident verhindert sein sollte, springt der Chef des Bundesrates als dessen Vertreter ein. Sollte es dazu kommen, hätte Weil ganz plötzlich staatstragende Aufgaben.

Diese hohe Auszeichnung ist für den jeweiligen Amtsinhaber eine nur bedingt verdiente. Der Präsident wird zwar von der Länderkammer auf ein Jahr gewählt, es gibt aber jeweils nur einen Kandidaten. Turnusmäßig wird der Vorsitzende der Kammer aus den Reihen der Ministerpräsidenten gewählt, und zwar in der Reihenfolge fallender Einwohnerzahlen der Bundesländer, denen sie vorstehen. Noch hat der grüne badenwürttembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Posten inne. Seine Amtszeit endet am 31. Oktober.

Der Jurist Weil arbeitete ab Ende der 1980er Jahre als Anwalt, dann als Richter in Hannover. 1994 wurde er Ministerialrat im Justizministerium von Niedersachsen und von 1997 an Stadtkämmerer der Landeshauptstadt. 2006 wurde Weil zum Oberbürgermeister gewählt. Im Februar dieses Jahres beerbte er David McAllister als Ministerpräsident und beendete damit eine zehnjährige CDU-FDP-Ära.

Die Bundesratspräsidentschaft ist vor allem ein repräsentatives Amt. Dennoch hat Weil Pläne. Im Interview mit der »Bild« forderte er eine Reform des Solidaritätszuschlages und die Aufhebung des Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern im Bereich der Bildung.

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