Warschauer Bürgermeisterin kann bleiben

Erfolg für die Bürgerplattform von Ministerpräsident Tusk / Mindestbeteiligung für Referendum unterschritten

  • Von Julian Bartosz, Wroclaw
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Das von allen Parteien mit Spannung erwartete Ergebnis des Referendums in Polens Hauptstadt am Sonntag brachte ihren Initiatoren eine tiefe Enttäuschung.

Nach sieben Jahren Amtszeit sollte Warschaus Bürgermeisterin Hanna Gronkiewicz-Waltz gestürzt werden. Das wenigstens war der sehnliche Wunsch des Oppositionsführers Jaroslaw Kaczynski. Doch sie bleibt im Rathaus. Sie nannte das Ergebnis des Referendums vom Sonntag einen Vertrauensbeweis.

An der Abstimmung nahmen lediglich 25,6 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten teil. Die für ein gültiges Referendum nötige Mindestbeteiligung lag bei 29,1 Prozent. Dass 94 Prozent der Teilnehmer gegen die Bürgermeisterin stimmten, erwies sich damit als belanglos.

Die am Montagmittag offiziell bekannt gegebenen Resultate der Volksbefragung beweisen, dass die Hauptstadt tatsächlich die Hochburg der Partei von Ministerpräsident Donald Tusk ist. Der Premier hatte die Anhänger seiner liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) aufgerufen, einfa...

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