Sven Eichstädt, Leipzig 17.10.2013 / Politik

Grabsteine vorerst weiter aus Kinderhand

Bundesverwaltungsgericht urteilte über Nürnberger Friedhofssatzung / Forderung nach einer Zertifizierungsstelle

Produkte, für die Kinder bei der Herstellung ausgebeutet wurden, sind in Deutschland nicht erlaubt. Doch es ist schwierig, Kinderarbeit tatsächlich zu verbannen, wie ein Rechtsstreit um Grabmale zeigt.

Die Bundesrepublik hat die Konvention 182 der Internationalen Arbeitsorganisation ratifiziert, mit der ausbeuterische Kinderarbeit verhindert werden soll. Kommunen geraten allerdings in juristisch schwieriges Fahrwasser, wenn sie die Konvention für ihre Friedhofssatzungen umsetzen wollen. Das zeigt eine aktuelle Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht.

Danach müssen Kommunen regeln, unter welchen Voraussetzungen Nachweise, dass Grabmale ohne Kinderarbeit produziert wurden, anerkannt werden und welche Zertifizierungsstellen erlaubt sind. Diese Vorgabe erteilte am Mittwoch Klaus Rennert, Vorsitzender Richter des achten Senats des Bundesverwaltungsgerichts. Dem Urteil kommt eine grundsätzliche Bedeutung zu, da zahlreiche Kommunen ebenfalls Verbote von Kinderarbeit bei der Herstellung von Grabmalen in ihre Friedhofssatzungen aufnehmen wollen, zuvor allerdings die Leipziger Entscheidung abwarteten. Nürnbergs Stadtkämmerer Harald Ri...

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