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Rheinland-Pfalz: Neun Rücktritte im Vorstand der Linkspartei

Zwei von vier Landessprechern gehen / Kritik an Bundestagsabgeordneten und Diskussionsniveau: »nicht mehr akzeptabel«

Mainz. In Rheinland-Pfalz sind am Montag neun von 15 Mitgliedern des Landesvorstandes der Linkspartei zurückgetreten. Zu dem Schritt habe man sich entschlossen, heißt es in einem unter anderem von den beiden Landesvorsitzenden Alexandra Erikson und Wolfgang Ferner unterzeichneten Schreiben, weil es »unter den momentanen Gegebenheiten keine Möglichkeit gibt, die Landespartei konstruktiv voranzubringen«.

Die Landespartei war seit November 2012 von insgesamt vier Vorsitzenden geführt worden. Neben den nun zurückgetretenen Vorständen standen auch die Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich und Katrin Werner dem rheinland-pfälzischen Landesverband vor.

»Der weitere Parteiaufbau darf nicht vom Wohlwollen der beiden Bundestagsabgeordneten abhängen, ihre hauptamtlichen Mitarbeiter teilweise auch dem Landesverband zur Verfügung zu stellen. So verkommt Vorstandsarbeit zur Sicherung der Einflusssphäre von MdBs«, begründet die nun zurückgetretene Mehrheit des Führungsgremiums ihren Schritt. Es sei nicht gelungen, »in diesem Klima die politische und strukturelle Entwicklung der Landespartei« voranzutreiben.

Kritik üben die neun zurückgetretenen Landesvorstände auch am »Niveau innerparteilicher Diskussionen in diesem Vorstand«, die »nicht mehr akzeptabel« sei. Man wolle die politische Arbeit nun in den jeweiligen Kreisverbäbnden fortsetzen, »um die Kommunalwahlen erfolgreich zu gestalten und die Partei von der Basis her aufzubauen«.

Im rheinland-pfälzischen Landesverband der Linkspartei hatte es auch in der Vergangenheit bereits heftige interne Konflikte gegeben. Zuletzt war die Linkspartei in Rheinland-Pfalz in einer Umfrage mit zwei Prozent bewertet worden. Bei der Landtagswahl im März 2011 hatte man drei prozent der Stimmen erreicht. nd

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