Theo Schneider 09.11.2013 / Brandenburg

Unterm bürgerlichen Tarnmantel

Betreiber der Hellersdorfer Initiative gegen Flüchtlinge bleiben unbekannt

Rechtsextremismusexperten sehen eine Radikalisierung bei der Hellersdorfer »Bürgerinitiative«. Trotz diverser strafbarer Beiträge tappen die Berliner Behörden über die Betreiber im Dunkeln.

Virtuelle Bürgerinitiativen gegen Unterkünfte für Asylsuchende sind aktuell das Erfolgsmodell der rechtsextremen Szene. Im sächsischen Schneeberg oder im brandenburgischen Gransee, im thüringischen Greiz oder mecklenburgischen Güstrow, stoßen rassistische Positionen im bürgerlichen Tarnmantel auf erschreckende Resonanz.

Als Vorbild gilt die Facebook-Seite der »Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf«, die im Berliner Stadtteil die aufgeheizte Stimmung gegen Asylsuchende massiv befeuerte und so der NPD Wählerstimmen bescherte. Obwohl Berlins Verfassungsschutzchef Bernd Palenda schon vor Monaten mit deutlichen Worten die BI als »ein reines rechtsextremistisches Projekt« bezeichnete, offenbart die Antwort einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Oliver Höfinghoff (Piraten), die »nd« vorliegt, überraschend geringe Erkenntnisse.

So mache sich die BI zwar »unverhohlen« mit NPD-Positionen ge...

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