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Es tröpfelt die SPD

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses ging in Klausur. Was dabei herauskam, ist kläglich - die SPD ist immerhin eine Regierungspartei, und das seit elf Jahren, und die allgemein tolerierten WO Tage Warmlaufen sind auch längst vorbei, zählt man das alberne Koalitionsgeziere dazu.

Hatte jemand erwartet, die Sozialdemokraten wür den nach dem Wahldebakel vom 10. Oktober die Ärmel hochkrempeln, um wieder Profil gegenüber der CDU zu gewinnen, irrte er gewaltig. Rund 40 Abgeordnete hatten keine frohere Botschaft an die Berliner als die Absichtserklärung, die Brunnen wieder sommers sprudeln zu lassen. Super-Senator Strieder wolle für ein »Brunnen- Programm« 8 Millionen Mark spendieren, hieß es. Damit sollen die ausgetrockneten Quellen saniert und ein Jahr lang die Kosten bezahlt werden - danach bekommen die am Finanzhahn des Senats verdurstenden Bezirke die Wasserhoheit und damit die -finanzierung zurück. Womit klar sein dürfte, dass die ersten fertig gestellten Brunnen längst erneut zu Müllauffängern geworden sind, bevor die letzten Brünnlein fließen.

Von ähnlicher Qualität sind weitere glorreiche Ideen des Junior-Regierungspartners. Mit einem »Platz-Programm« sollen beispielsweise pro Jahr drei öffentliche Plätze aufgehübscht werden. Welche, darüber wird man nun gemächlich eine Liste aufstellen, und mit welchen Finanzen sie hübsch bleiben wer den, ist dann wieder Sache der Bezirke. Sache von Existenzgründern wird sein, in heruntergekommenen Gegenden über ihren ersten Tag hinaus hübsch auszusehen, weil die SPD denen, die sich in sozialen Problemgebieten ansiedeln, mehr Hilfe verspricht.

Nicht ihr Wahlversprechen »mehr Mäuse für die Schulen« interessiert heute die SPD - das Finanzlenkrad hat sie ja freiwillig abgegeben - sondern die Verlängerung der Arbeitszeit für Lehrer und die Benennung eines Medienbeauftragten. Berlin schwimmt im Meer von Problemen, deren Wahr nehmung die SPD nur in tröpfelnden Spuren zu er kennen gibt. Wenn die SPD so weiter dahinplätschert, steht ihr bald das Wasser bis übern Hals.

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