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Urteil des Bundessozialgerichtes zur Altersversorgung der Eisenbahner und Postler wird ignoriert

der letzten fünf Jahre, höchstens jedoch 800 Mark monatlich, betragen.

Die Altersversorgung der Beschäftigten der DR wurde durch die Eisenbahnerverordnung vom 28. März 1973 neu geregelt. Diese Verordnung ging davon aus, dass alle Beschäftigten der DR, die bereits vor dem 1. Januar 1974 mehr als zehn Jahre bei der DR ununterbrochen beschäftigt waren, die Berechtigung auf Gewährung der so genannten »Alten Versorgung« erlangt hatten. Bei dieser wurden - auch ohne Beitritt zur Freiwilligen Zusatzrentenversicherung (FZR)-bis Ende 1973 das volle Gehalt, ab 1974 entweder 900 Mark oder (falls günstiger) das Gehalt des Monats Dezember 1973 rentenwirksam.

Bei den in den vergangenen Jahren geführten Rechtsstreiten der Beschäftigten der DR (DP) der DDR ging es vor allem um die Fragen - ob es gerechtfertigt war die Eisenbahnerversor gung Ende 1991 zu beseitigen und durch eine Rente des SGB VI zu ersetzen (Systementscheidung) und

- ob den Versichert...


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