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Referenten: Gregor Gysi

Johannes Agnoli

Moderation: Jörg Schindler

wann: Mittwoch 26.01.2000

18.00 Uhr wo: fü-Iertin, Henry-Ford lau

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dehnt. Der seit zwei Monaten laufende Test.in zwei Bussen, auf zwei Straßenbahnlinien und der U-Bahnlinie 4 sei er folgreich gewesen, schätzte BVG- Vorstandsmitglied Hans-Heino Dubenkropp gestern ein. In den entsprechend gekennzeichneten Fahrzeugen habe es nur einen einzigen Schaden gegeben. Dubenkropp: »Die Kameras haben offenbar eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Übeltäter«.

Die BVG sieht sich dadurch angespornt, 50 Busse und 100 Straßenbahnen mit Kameras auszurüsten. Dieser »Feldver such« soll im Sommer beginnen und ein halbes Jahr dauern. Kosten: 10 000 Mark pro Fahrzeug. Beim Verdacht einer Straftat sind die Fahrer dann angehalten, das Geschehen aufzuzeichnen. Dies passierte in den Versuchsfahrzeugen bisher noch nicht. Die Tram- und Busfahrer können über einen Monitor den Fahrgastraum überwachen. Im Falle eines Falles betätigen sie dann das Knöpfchen. Durch die Videoaufzeichnung will die BVG eventuelle Täter identifizieren und straf- wie zivilrechtlich zur Verantwortung ziehen.

Berlins Datenschutzbeauftragter

Hansjürgen Garstka sieht dabei keine datenschutzrechtlichen Probleme, die gesetzlichen Grundlagen für die Speicherung der Daten seien gegeben. Die BVG versichert zudem, dass sie die Videoüberwachung nur im eigenen Interesse einsetzen will. »Andere Behörden haben darauf nur bei Straftaten Zugriff«, so Dubenkropp.

Bpi der U-Bahn wird vorerst noch nicht aufgezeichnet, die BVG setzt hier die erste Testphase fort. Weil der Fahrer nicht alle Wagen im Blick haben kann, müssen die Bilder zu einer .Überwachungszentrale übermittelt werden. Um dafür nicht eine neue Übertragungsstrecke aufbauen zu müssen, sollen vorhandene Datenstrecken wie etwa E-Plus genutzt werden. Dies wird jetzt getestet.

Bei Erfolg sollen auf allen Linien Kameras eingesetzt werden. Die BVG rechnet dann mit einer Halbierung der Vandalismusschäden, die jetzt bei 16 Millionen Mark im Jahr liegen.

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