na Tanz der Reformer auf dem Dachfirst

Verhinderung der Pressedebatte - eine schwere Niederlage der Anhänger Chatamis

Von Jan Keetman, Istanbul

Mit der Absetzung der Debatte über ein neues Pressegesetz haben die Reformer in Iran ihre in mancher Hinsicht bisher schwerste Niederlage erlitten. Prompt wurde am Montag ein weiterer regimekritischer Journalist festgenommen.

Das von den Konservativen beherrschte alte Parlament hatte das Presserecht in diesem Frühjahr vor Ende seiner Amtszeit noch rasch ver schärft. Zugleich schlug die ebenfalls von den Konservativen beherrschte Justiz nach öffentlichen Reden des geistlichen Oberhauptes Ajatollah Ali Khamenei, in denen er die Presse scharf angriff, in den letzten Wochen hart gegen den Blätter wald der Reformer zu. Mit dem Verbot des Satiremagazins «Tavana» am Tag vor der angesetzten Parlamentsdebatte über das neue Pressegesetz hat sich die Zahl der seit Ende April verbotenen Zeitungen und Magazine auf 22 erhöht. Diesen Angriff auf ihre Presse wollten die Reformer mit der Revision des Pressegesetzes in dem von ...


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